26. April 2024 | Newsletter
Ausgabe 516 vom 26.04.2024 Plenum: Meine Reden zu Gefahren durch Extremisten Im Landtag haben wir in einer Aktuellen Stunde intensiv über die Ergebnisse des Verfassungsschutzberichts für 2023 diskutiert. Hohe Zunahme von Extremismus, Gefahr für unsere Demokratie von...
Weiterlesen...
25. April 2024 | Plenarrede
24.04.2024 TOP 1 Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/8984 in Verbindung damit Jeder...
Weiterlesen...
19. April 2024 | Newsletter
Ausgabe 515 vom 19.04.2024 studioM: Diskussion über Ausländerkriminalität Zum Thema Ausländerkriminalität habe ich in der Sendung „studioM – Monitor“ mit der Dozentin Souad Lamroubal sowie mit dem Kriminologen Prof. Dr. Tobias Singelnstein diskutiert. Wie...
Weiterlesen...
17. März 2023 | Newsletter
Ausgabe 471 vom 17.03.2023 „Letzte Generation“: Verfassungsschutz prüft zu Recht Beobachtung Sind die Aktivisten der so genannten „Letzten Generation“ ein Fall für den Verfassungsschutz? Das zuständige Bundesamt prüft zurzeit, ob die Gruppe beobachtet werden sollte....
Weiterlesen...
28. Oktober 2022 | Newsletter
Ausgabe 453 vom 28.10.2022 Bericht: Wie schützt NRW Kritische Infrastrukturen? Welche Vorkehrungen trifft das Land, um Kritische Infrastrukturen vor Angriffen zu schützen? Diese Frage ist seit Beginn des Krieges in der Ukraine wichtiger denn je. Innenminister Herbert...
Weiterlesen...
