19. Oktober 2017 | CDU, Landtag, Rhein-Erft-Kreis
Die Landesregierung hat mit einem Runderlass den Ermessensspielraum für Schulen bei der Rückstellung von Einschulungen erhöht. Dazu erklären die drei CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker, Frank Rock und Gregor Golland: „Dieses Thema...
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18. Oktober 2017 | CDU, Landtag, Rhein-Erft-Kreis
Unter dem Titel „Neustart Innere Sicherheit – Wie wir NRW wieder angstfrei machen wollen“ erläuterte der neue Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, am 18. Oktober im Pulheimer Kultur- und Medienzentrum zahlreichen Bürgerinnen Bürgern die...
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12. Oktober 2017 | Landtag
Heute wurde im Landtag der Nachtragshaushalt für 2017 vom Parlament beschlossen. Dabei richtete Finanzminister Lutz Lienenkämper sich direkt zu Beginn an die Opposition: „Man kann das machen wie mein Vorgänger. Man kann einen Haushaltsüberschuss bejubeln, und man kann...
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11. Oktober 2017 | CDU, Landtag
Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde das Fünfte Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen am Mittwoch im Landtag beschlossen und damit die individualisierte Kennzeichnung der Polizei wieder abgeschafft. Die Fraktion der CDU erachtet die...
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5. Oktober 2017 | CDU, Landtag
Zum heute von Innenminister Herbert Reul vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2016 erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, Gregor Golland, und der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christos Katzidis: Gregor Golland: „Die CDU-Fraktion...
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27. September 2017 | Allgemein, CDU, Landtag
Am 27. September 2017 fand ein konstruktives und zielführendes Gespräch zum Thema Eilzuständigkeit für Zollvollzugsbeamtinnen und -beamte mit Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion statt. Von Seiten der NRW-CDU nahmen neben dem Fraktionsvorsitzenden, Bodo Löttgen, auch...
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