Ausgabe 520 vom 24.05.2024
Brühl: Diskussion mit Armin Laschet zur Europawahl
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet MdB war zu Gast in Brühl, wo er gemeinsam mit unserer CDU Rhein-Erft-Europakandidatin Jennifer Szeyffert sowie rund 150 Bürgerinnen und Bürgern über Europa und die anstehende Wahl diskutierte. Zuvor habe ich die Gäste begrüßt und vom erfolgreichen Bundesparteitag aus Berlin berichtet. Die CDU weiß jetzt wieder sehr klar, wo sie inhaltlich und personell steht. Armin Laschet referierte nicht nur zur Geschichte der Europäischen Union, sondern ging auch auf die aktuelle politische Situation ein. Er unterstrich, wie wichtig es ist, unsere Demokratie, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand gegen antidemokratische Kräfte zu verteidigen und die Europäische Union sicherheitspolitisch entsprechend aufzustellen. Bei der folgenden Diskussion tauschten sich Armin Laschet, Jennifer Szeyffert und der Brühler CDU-Stadtverbandsvorsitzende, André Hess, rege mit den Besuchern aus und beantworteten ihre Fragen. Eine gelungene, informative Veranstaltung! Näheres erfahren Sie auf der Webseite der CDU Rhein-Erft.
Krankenhausreform: Entscheidende Phase hat begonnen
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist in einer entscheidenden Phase. Seit Mitte April bis zu den Sommerferien finden zehn regionale Konferenzen statt – auch im Rhein-Erft-Kreis –, um die betroffenen Krankenhäuser, Kostenträger und die Politik frühzeitig in den Prozess einzubinden. Jetzt wurden alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten informiert, wie das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Anträge der Krankenhäuser zu vier Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) bewertet. Die Beteiligten können bis Ende Juni 2024 zu der Bewertung Stellung nehmen. In einer zweiten Anhörung geht es um die Planungen für die weiteren 60 Leistungsgruppen. Ab dem Ende der Sommerferien will das Ministerium alle eingegangenen Stellungnahmen auswerten und dann entscheiden, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann. Bis Ende 2024 sollen die fünf Bezirksregierungen die entsprechenden Feststellungsbescheide verschicken. Ich bin gespannt, wie sich unsere Krankenhäuser im Rhein-Erft-Kreis in Zukunft aufstellen. Wichtig: Es geht nicht darum, Kliniken zu schließen, sondern die stationäre Versorgung zu stärken. Nicht der Wettbewerb um Patienten und Personal steht im Vordergrund, sondern die Verbesserung der Qualität. Notwendige Veränderungen und Investitionen wird die Landesregierung finanziell erheblich unterstützen. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung des Ministeriums.
Landtag: Kerala Samajam zu Besuch
Zum fünften Mal hat mich eine große Gruppe des deutsch-indischen Kulturvereins Kerala Samajam Köln im Landtag besucht. Die rund 50 Teilnehmer um Präsident Jos Puthussery erhielten einen Einblick in den Alltag des Parlaments und konnten einen Teil der laufenden Plenardebatte verfolgen. Bei unserem anschließenden Gespräch habe ich meine Tätigkeiten in den Fachausschüssen des Landtags vorgestellt. Zudem ging es um aktuelle Themen wie die Krankenhausreform, den Fachkräftemangel, Stärkung der Inneren Sicherheit und Reduzierung von Bürokratie. Besonders habe ich die jungen Besucher aus der Gruppe begrüßt, denn diesmal waren unter den Gästen alle Generationen vertreten. Ich freue mich schon auf den nächsten Besuch! Weitere Informationen finden Sie auf meiner Webseite.
Fotos: Ingenhaag; CDU-Landtagsfraktion NRW