Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #432 vom 14.04.2022
Eifelstrecke: Breite Unterstützung für zügige Modernisierung
Die Modernisierung der Bahnstrecken in der Region, die bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 stark beschädigt wurden, geht voran. Für eine Elektrifizierung der Dieselstrecken und die Einrichtung einer S-Bahn-Linie von der Eifel bis nach Köln gibt es inzwischen über die Parteigrenzen hinweg eine breite Unterstützung. Um das weitere Vorgehen zur schnellen Modernisierung abzusprechen, 
habe ich mich am Bahnhof in Weilerswist mit Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland (NVR), meinem Landtagskollegen Oliver Krauß und dem Kreistagsabgeordneten Thomas Okos aus dem Rhein-Erft-Kreis getroffen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat inzwischen mit dem NVR und der Bahn eine Finanzierungsvereinbarung für die beschleunigte Elektrifizierung der Eifelstrecke zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall bis zur Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Zudem hat der Bund auf Initiative des Landes die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, damit die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus beschleunigt umgesetzt werden kann. Die Gesamtkosten der Elektrifizierung liegen bei rund 400 Millionen Euro. Die Maßnahme ist bereits im Bundesprogramm GVFG zur Förderung angemeldet und kann mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten seitens des Bundes gefördert werden. Das Land wird den fehlenden Betrag ergänzen. Dieses Projekt ist wichtig für die Zukunft unserer Region. Elektrisch betriebene und damit leistungsstärkere Züge, die auf modernisierten Strecken in einem dichteren S-Bahn-Takt fahren, werden die Mobilität deutlich verbessern. Zugleich bedeutet die Reduzierung von Emissionen einen klimafreundlichen Bahnverkehr. Mehr zum Thema erfahren Sie hier.
Denkmalschutz: Erleichterungen für Eigentümer, Unterstützung für Kommunen
Im Plenum der vergangenen Woche hat der Landtag das neue, modernisierte Denkmalschutzgesetz verabschiedet. Dafür wurde es nach rund 40 Jahren höchste Zeit. In Zukunft soll zum Beispiel die Bedeutung aktueller Herausforderungen wie Wohnraumbedarf, Klimaschutz und Barrierefreiheit hervorgehoben werden. Ein denkmalschütztes Haus darf nun unter bestimmten Umständen mit Photovoltaik ausgestattet werden. Bodendenkmäler, von denen es bei uns im Rhein-Erft-Kreis ja zahlreiche gibt, sollen besser geschützt werden. Auch stärken wir die Kommunen als Untere Denkmalbehörden und unterstützen sie durch einen neuen Landesdenkmalrat. Für Eigentümer eines Denkmals werden kleinere Instandsetzungsarbeiten vereinfacht, indem dazu nicht unbedingt die Erlaubnis der Behörde notwendig ist. Näheres dazu hier.
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