Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #371 vom 13.11.2020
Rede im Plenum: Islamistische Gefährder konsequent rückführen
Gesten habe ich im Plenum zur von CDU und FDP beantragten „Aktuellen Stunde“ gesprochen: „Islamistische Gefährder konsequent rückführen – Aussteiger- und Präventionsprogramme intensivieren“. Hintergrund sind die islamistischer Anschläge der letzten Wochen mitten in Europa mit insgesamt neun Toten. Um Anschläge bei uns zu verhindern, müssen wir zum einen nichtdeutsche Islamisten schnellstmöglich in ihre Heimat zurückführen. Wer die Werte und Normen unseres Grundgesetzes und des friedlichen Miteinanders mit Füßen tritt, hat keinen Platz in unserem Land. Es gilt auch hier das Prinzip „Null-Toleranz“. Übrigens liegt NRW bundesweit an der Spitze bei der Abschiebung von Gefährdern, hat im Jahr 2019 44 Prozent aller Rückführungen in Deutschland durchgeführt.
Zum anderen müssen wir präventive Maßnahmen für diejenigen verbessern, die aussteigen möchten. Das sind derzeit wohl rund 30 Islamisten, weitere 50-60 Personen werden intensiv in Aussteigerprogrammen betreut.
Meine Rede zum Thema finden Sie hier. Näheres lesen Sie in meiner gemeinsamen Pressemitteilung mit Heike Wermer MdL.
Aktionswoche Wald: Ein Baum für den Wahlkreis
So wie die gesamte CDU-Landtagsfraktion beteilige ich mich an der „Aktionswoche Wald“ der CDU Deutschland, die vom 7. bis 14. November auf die Bedeutung des Waldes aufmerksam machen will. Eigentlich sollten dazu im ganzen Land Aktionen stattfinden, aber aufgrund der Corona-Pandemie musste umgeplant werden. So hat nun jeder Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion NRW einen jungen, klimabeständigen Baum bekommen – 72 insgesamt –, den wir in unserem jeweiligen Wahlkreis pflanzen werden. Auch ich werde mich kundig machen, wo mein Setzling, eine deutsche Eiche, seinen Platz finden kann. Ich finde es wichtig, die Aktionswoche zu unterstützen. Schädlinge, Stürme und trockene Sommer haben auch dem Wald bei uns im Rhein-Erft-Kreis zugesetzt. Dabei sind die Bäume enorm wichtig, etwa für den Klimaschutz, als Ökosystem und für die Naherholung.
Mehr Informationen gibt es in meiner Pressemitteilung.
Sport: Corona-Hilfen für Vereine
Viele Sportvereine in Nordrhein-Westfalen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten. Um die Existenz notleidender Vereine weiter zu sichern – gerade auch jetzt in Folge des zweiten Lockdowns – hat die Landesregierung die Antragsfrist für die Soforthilfe Sport nochmals verlängert. Als Mitglied im Sportausschuss freue ich mich besonders, dass so die ehrenamtlichen Strukturen in unseren Sportvereinen vor Ort bewahrt werden können. Anträge für die Soforthilfe Sport können bis zum 15. März 2021 über das Online-Förderportal des Landessportbunds gestellt werden.
Bisher wurden über die Soforthilfe rund 870 Sportvereine in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro unterstützt. Insgesamt stehen zehn Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Hier haben wir für Sie eine Übersicht der Hilfsangebote für Sportvereine zusammengestellt.
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