Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #368 vom 09.10.2020
30 Jahre Deutsche Einheit: Festrede CDU Wesseling
Zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am vergangenen Samstag durfte ich bei der CDU Wesseling die Festrede halten. Der Stadtverband hat mit seiner alljährlichen Feier zur Wiedervereinigung eine schöne Tradition geschaffen. Und die Städtepartnerschaft zwischen Wesseling und Leuna in Sachsen-Anhalt besteht nun auch schon seit 30 Jahren. Ich habe noch intensive Erinnerungen an den 3. Oktober 1990 und auch an den Mauerfall knapp ein Jahr zuvor. Als Schüler habe ich die Fernsehbilder damals geradezu aufgesogen. Die Wiedervereinigung war eine historische Gemeinschaftsleistung. Unser Dank und Respekt gilt allen voran den Menschen in der DDR, die mit ihrer friedlichen Revolution den Weg bereitet haben und sich nach der Wende in ein fremdes System einfügen mussten. Unseren internationalen Freunden in West und Ost für ihre Unterstützung. Und unserem Kanzler der Einheit Helmut Kohl. Sein unbedingtes Festhalten an der Wiedervereinigung – trotz ablehnender Haltung bei SPD und Grünen – hat mich damals fasziniert und in die Politik gebracht. (Foto: Büro Golland)
Lesen Sie hier meine Rede zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung.
Bürokratieabbau: Initiative der NRW-Landesregierung im Bundesrat
Die NRW-Landesregierung hat jetzt im Bundesrat eine Initiative zur Entbürokratisierung gestartet. Nachdem Nordrhein-Westfalen mit fünf Entfesselungspaketen Verwaltungsverfahren und Genehmigungen vereinfacht und beschleunigt hat, empfiehlt die Landesregierung die Projekte auch den anderen Bundesländern. Der Antrag aus Nordrhein-Westfalen listet 48 Maßnahmen zur Reduzierung bundesgesetzlicher Bürokratie und zur Erleichterung und Beschleunigung von Verwaltungsverfahren sowie eine Initiative für ein Belastungsmoratorium auf. Durch den Bürokratieabbau sollen die Konjunkturprogramme ergänzt werden. Wir haben durch die Corona-Pandemie einen starken Rückgang der Wirtschaftsleistung. In dieser Situation dürfen wir die Unternehmen nicht mit noch mehr Bürokratie belasten. Stattdessen müssen wir unsere aktuellen Gesetze und Verordnungen entrümpeln, so wie 
wir es in NRW schon erfolgreich getan haben. Jetzt wird die Entbürokratisierung in NRW zur Blaupause für ganz Deutschland. (Foto: CDU/Christiane Lang)
Die Pressemitteilung und den Antrag finden Sie hier.
Mein Team und ich wünschen Ihnen schöne Herbstferien! Bleiben Sie gesund!
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