Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #285 vom 02.11.2018
Angela Merkel gibt CDU-Vorsitz ab
Am Montag hat Angela Merkel angekündigt, beim 31. Bundesparteitag der CDU Anfang Dezember in Hamburg nicht wieder für das Amt der Parteivorsitzenden zu kandidieren. Wir alle in der Christlich Demokratischen Union sind ihr für ihren Einsatz in den vergangenen 18 Jahren zu großem Dank verpflichtet. Ich habe Respekt vor ihrer Entscheidung, denn ich finde es richtig, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende jetzt zur Verfügung stellt. Die personelle Erneuerung und inhaltliche Profilschärfung insbesondere gegenüber SPD und Grünen sind dringend erforderlich. Wir haben verschiedene sehr gute Kandidaten für die Nachfolge an der CDU-Spitze. Persönlich würde ich mich freuen, wenn der neue Parteivorsitzende aus Nordrhein-Westfalen käme.
Meine Stellungnahmen dazu finden Sie ab Minute 1:05 bei SAT.1 NRW (https://kurzlink.de/statement_sat1) und ab Minute 7:30 bei RTL WEST (https://kurzlink.de/statement_rtlwest)
Innenminister überprüft Polizei-Fortbildung
In einem Fernsehbeitrag wurde kürzlich über private Einsatztrainings von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen berichtet. Die Polizisten erklären darin, dass ihr berufliches Training aufgrund veränderter Gefahrenlagen und zunehmender Gewalt oft nicht mehr ausreiche. Ich habe dies zum Anlass genommen, mich bei NRW-Innenminister Herbert Reul nach der aktuellen Konzeption des Einsatztrainings zu erkundigen. Reul erklärte, dass aufgrund der gestiegenen Anforderungen an die Polizisten eine Anpassung der Ausbildung erforderlich sei. Hierzu werden alle bisherigen Fortbildungen überprüft. Ich begrüße diese Reaktion des Innenministeriums hin zu einer weiteren Optimierung der Fortbildung unserer Polizei in NRW. Es ist gut, dass über Verbesserungen nachgedacht wird. Wir müssen die Sorgen der Beamten, die tagtäglich für unsere Sicherheit im Einsatz sind, ernst nehmen. Und wir müssen ihre Denkanstöße umsetzen, damit sie bestmöglich ausgebildet werden.
Landesregierung fördert Sportstätten
Die Landesregierung hat diese Woche das Sportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ in Höhe von 300 Millionen Euro vorgestellt. Das Programm hat eine Laufzeit von vier Jahren. Die Fördersumme von 300 Millionen Euro ist noch höher ausgefallen als ursprünglich im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Davon werden 30 Millionen Euro für 2019 veranschlagt, die weiteren 270 Millionen als Verpflichtungsermächtigung bis 2022. Mit den Fördergeldern sollen unter anderem nachhaltige Modernisierungen, Sanierungen sowie der Umbau oder Neubau von Sportanlagen finanziert werden, damit unsere Sportvereine ihre wichtige Arbeit noch besser leisten können. Ich freue mich, dass die Landesregierung hier ein deutliches Signal für den Sport in NRW setzt. So eine hohe Sportförderung hat es in unserem Land in zurückliegenden Legislaturperioden noch nicht gegeben. Damit stärkt die CDU-geführte Koalition weiter Nordrhein-Westfalens Führungsposition als Sportland Nummer Eins.
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