Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #278 vom 07.09.2018
Bundesminister Jens Spahn zu Gast in Hürth
Im Rahmen der Themenreihe „Zukunftsperspektive“ hat die CDU Rhein-Erft gestern Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Goldenberg-Europakolleg in Hürth empfangen. Vor vollem Haus griff der Minister zuerst kurz das aktuelle Thema Organspende auf und sprach dann über die Chancen und Risiken der Digitalisierung im Gesundheitssystem. Er betonte auch, dass die Bundesregierung das Vertrauen in das deutsche Gesundheitssystem durch konkrete Taten stärken müsse, etwa durch Verbesserungen bei der Pflege oder bzgl. Wartezeiten bei Arztterminen. Bei der anschließenden angeregten Diskussion meldeten sich erfreulich viele Bürger zu Wort. Mit großem Applaus haben wir uns bei Jens Spahn – sicherlich einer der großen Hoffnungsträger unserer Partei – für seinen Besuch bedankt.
Ein besonderes Fest: Der NRW-Tag in Essen
Zum 72. Geburtstag unseres Bundeslandes wurde vom 31. August bis zum 2. September traditionell der „Nordrhein-Westfalen-Tag“ gefeiert. Das größte Bürgerfest des Landes fand diesmal in Essen statt. Als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion war es mir wichtig, an diesem besonderen Tag Flagge zu zeigen und unter anderem den Stand der Fraktion zu besuchen, an dem wir von Britta Weiss (Leiterin des Büros des Fraktionsvorsitzenden) und Sascha Symalla (Büroleiter des Parlamentarischen Geschäftsführers) gut vertreten wurden. Zudem schaute ich gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul auf der „Blaulicht-Meile“ vorbei, wo sich Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr und Hilfsorganisationen eindrucksvoll präsentierten. Als Reservist der Bundeswehr habe ich mich besonders gefreut, dort Oberst Martin Braterschofsky zu treffen, Stellvertreter des Kommandeurs und Chef des Stabes Landeskommando Nordrhein-Westfalen.
Koalition kümmert sich um Belange der Heimatvertriebenen
Die Belange der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler wurden von der rot-grünen Landesregierung jahrelang (bewusst) vernachlässigt. Mit Schwarz-Gelb kümmern wir uns endlich stärker um diese Menschen. Wir nehmen uns ihrer Probleme an und wollen ihren Beitrag zum Aufbau und der guten Entwicklung unseres Landes nach dem Krieg besonders würdigen. Ein zentrales Anliegen aus dem Koalitionsvertrag wurde schon umgesetzt: Seit dem 1. Februar 2018 ist Heiko Hendriks neuer Beauftragter der Landesregierung für die Belange von deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP werden die Regierung im nächsten Plenum mit weiteren Schritten beauftragen. Beispielsweise sollen im Ausland erworbene Berufs- und Bildungsabschlüsse besser und schneller anerkannt sowie die Themen Flucht und Vertreibung an den Schulen angemessen berücksichtigt werden.
Der vollständige Antrag: https://kurzlink.de/Antrag_180904
Den kompletten Newsletter als PDF finden Sie hier.