Brände, Explosionen, Austritte von gefährlichen Stoffen, nicht zuletzt die Bildung eines unterirdischen Kerosinsees – die Störfälle bei der Shell Rheinland Raffinerie in den Werken Wesseling und Godorf haben sich in der Vergangenheit gehäuft. Noch 2014 sagte das Unternehmen zu, aus den Fehlern zu lernen, auch in Bezug auf die unzureichende Informationspolitik. Doch als es am 10. Mai 2015 auf dem Werksgelände rund sieben Stunden lang brannte, wurden Medien und Bevölkerung erneut nicht zügig und umfassend informiert.
Auf Betreiben der Landesregierung musste Shell aufgrund der zahlreichen Störfälle ein Sicherheitsgutachten erstellen lassen. Vor einigen Wochen traf der Prüfbericht ein, der Medienberichten zufolge das Sicherheitsmanagement bei Shell als „nicht ausreichend robust“ beschreibt. Das nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, zu dessen Wahlkreis im Rhein-Erft-Kreis auch Wesseling gehört, zum Anlass, sich mit einer parlamentarischen Kleinen Anfrage nach den im Gutachten gestellten Forderungen und der Kontrolle ihrer Umsetzung zu erkundigen. Auch ließ er sich die Störfälle in den Anlagen in Godorf und Wesseling ab dem Jahr 2000 auflisten.
Das Ergebnis: In 15 Jahren gab es 23 Störfälle und Ereignisse, davon 15 meldepflichtige. 17 Mal kam es zu Stofffreisetzungen, neun Mal brannte es. Die meisten Vorfälle, vier an der Zahl, ereigneten sich in den Jahren 2007 und 2013.
Wie Landesumweltminister Johannes Remmel dem Abgeordneten mitteilt, gibt das Gutachten 63 Empfehlungen zur Verbesserung des Sicherheitsmanagements. Es wird beispielsweise vorgeschlagen, die Gefahrenanalyse zu erweitern, den Informationsfluss zu verbessern und die Erfassung von Ereignissen, die nicht meldepflichtig sind, klarer zu regeln. Die Sicherheitsanforderungen an Fremdfirmen sollen ebenso überprüft werden wie die Zusammenarbeit mit externen Überwachungsstellen. Zudem sollen die Krisenkommunikation und der Umgang mit Beschwerden aus der Nachbarschaft weiter verbessert werden.
Wie und ob die Maßnahmen umgesetzt werden, kontrolliert die zuständige Bezirksregierung Köln und informiert das Umweltministerium entsprechend. Shell hat bis Ende August 2015 ein Konzept zur Umsetzung zugesagt. Zudem wurde seitens des Unternehmens ein Programm aufgelegt, das die Überprüfung und Sanierung sämtlicher ober- und unterirdischer Rohrleitungen in den beiden Werken umfasst. Auch die Umsetzung dieses Programms kontrolliert die Bezirksregierung.
Im Übrigen teilt Minister Remmel mit, dass sich die Kommunikation mit Shell vor dem Hintergrund des Gutachtens „ergebnisorientiert“ gestalte – also offenbar nicht zufriedenstellend.
„Die Landesregierung steht jetzt in der Verantwortung, die Umsetzung der gutachterlichen Empfehlungen genau zu verfolgen“, betont Golland. „Denn die Sicherheit und die Information der Bürger haben oberste Priorität.“
Weitere Informationen:
Antwort der Landesregierung (Drucksache 16/9075)