Ausgabe 536 vom 31.10.2024
Klausurtagung: Schutz der Demokratie und Chancen durch KI
Die CDU-Landtagsfraktion hat sich während ihrer zweitägigen Klausur in Essen mit dem Schutz unserer Demokratie und den Chancen durch Künstliche Intelligenz beschäftigt. Zum erstgenannten Thema diskutierten wir mit Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D. Es wurde deutlich: Unsere demokratischen Werte stehen vor großen Herausforderungen, aber wir werden uns für diese Werte sowie für Frieden und Freiheit einsetzen.
Zum Thema KI haben wir uns mit Dr. Wolfgang Dierker, Mitglied der Geschäftsführung der Microsoft Deutschland GmbH, ausgetauscht. Wir arbeiten daran, die richtigen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI zu schaffen, damit wir die Chancen, die dadurch möglich sind, zum Wohle der Gesellschaft nutzen können. Die Diskussion resultierte in der „Essener Erklärung“, in der wir Ziele für „KI made in NRW“ formulierten. Dabei stehen Innovation und Sicherheit im Mittelpunkt, um NRW als Standort für Zukunftstechnologien zu stärken und zur führenden Digitalregion zu machen.
Nicht zuletzt debattierten wir mit Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, über aktuelle Herausforderungen der Kommunen. Wir stehen an ihrer Seite und sorgen dafür, dass die Daseinsvorsorge vor Ort gesichert werden kann.
Mehr zur Klausurtagung lesen Sie hier, die „Essener Erklärung“ können Sie hier aufrufen.
Landtag: Gymnicher Schützen beim Parlamentarischen Abend
Im Düsseldorfer Landtag fand in diesem Jahr wieder der Parlamentarische Abend für das Schützenbrauchtum statt. Mehr als 1.000 Schützen aus allen Teilen Nordrhein-Westfalens trafen sich zum stimmungsvollen Zapfenstreich und zum Austausch. Ich habe mich gefreut, Gäste aus Erftstadt-Gymnich begrüßen zu können: Das Königspaar der St. Sebastianus-Bruderschaft, Judith und Reiner Schmitz, sowie den Präsidenten und die Schützenkönigin der St. Kunibertus-Schützengesellschaft, Thomas Müller und Dagmar Axer. Der Parlamentarische Abend für das Schützenbrauchtum ist stets ein besonderer Termin und ein Dankeschön für die ehrenamtliche Arbeit der vielen Schützenvereine in Nordrhein-Westfalen. Mehr zu der Veranstaltung und zum Austausch mit meinen Gästen lesen Sie hier.
Rheinisches Revier: Neue Förderung für Unternehmen im Strukturwandel
Eine gute Nachricht für unsere Unternehmen in der Region: In Bezug auf das Bundesförderprogramm STARK (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerksstandorten) hat sich das Land Nordrhein-Westfalen beim Bund erfolgreich für Verbesserungen bei der unmittelbaren Unternehmensförderung eingesetzt, um eine Lücke bei der Unterstützung des Strukturwandels in den Kohleregionen zu schließen. Der Bund fördert jetzt kleine, mittlere und große Unternehmen direkt bei der Produktion von beispielsweise Batterien, Solarpaneelen, Windturbinen, Wärmepumpen oder Elektrolyseuren.
Im Rhein-Erft-Kreis und im ganzen Rheinischen Revier sind wir mit den Herausforderungen des Strukturwandels konfrontiert. Damit dieser erfolgreich sein kann, brauchen wir erfolgreiche Unternehmen, in denen Arbeitsplätze und Wertschöpfung entstehen. In energieintensiven Branchen wie Aluminium, Papier und Chemie sollen zehntausende Arbeitsplätze im Rheinischen Revier gesichert werden. Neuansiedlungen in Zukunftsbranchen wie der Digitalwirtschaft und der Künstlichen Intelligenz stärken den gesamten Industriestandort.
Unternehmen, die sich um die Förderung bewerben möchten, sind aufgerufen, bis zum 6. Dezember 2024 eine erste Projektskizze einzureichen. Vor der Einreichung sollte mit dem Land NRW und dem VDI/VDE Innovation + Technik GmbH als Projektträger Kontakt aufgenommen werden. Landesseitig ist die Stabsstelle Strukturwandel Rheinisches Revier im MWIKE zuständig. Kontakt erhalten Sie über die Webseite. Notwendige Informationen des Projektträgers finden Sie hier.
Besuchergruppe: Gespräch mit RWE-Azubis
Es ist schon gute Tradition, dass mich Auszubildende des Unternehmens RWE Power im Landtag besuchen. Auch beim diesjährigen Termin war es eine Gruppe von beinahe 50 jungen Menschen. Ich habe ihnen meinen Weg in die Politik und in den Landtag erläutert, die Erfolge der CDU-geführten Landesregierung im Kampf gegen die Clan-Kriminalität in Nordrhein-Westfalen aufgezeigt und von meinem stetigen Einsatz für die Polizei NRW berichtet. Zusätzlich ging es um die Energiewende und den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Ich habe deutlich gemacht, dass ich mich für die Sicherung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie eine bezahlbare Energieversorgung stark mache. Näheres zum Besuch erfahren Sie hier.
Fotos: CDU Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann; Büro Golland