Ausgabe 496 vom 10.11.2023
Clans: Mit erfahrenem Experten im Gespräch
Auf meine Initiative hat sich der „Arbeitskreis Recht“ der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen mit Thomas Rüth vom Caritas-SkF aus Essen zum Thema „Familienbasierte Kriminalität“ ausgetauscht. Rüth ist erfahrener Abteilungsleiter für ambulante Jugendhilfe, Kriminalprävention und Quartiersentwicklung. Prominenter Gesprächspartner war zudem NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach. Vor dem Hintergrund der Aufarbeitung der Clan-Streitigkeiten im Ruhrgebiet war das Gespräch mit Thomas Rüth erhellend und hilfreich für unsere politische Arbeit. Wir wollen durch Prävention und Repression dafür sorgen, dass Clan-Fehden nicht mehr auf unseren Straßen ausgetragen werden. Mehr lesen Sie hier.
Landtag: Besuchergruppe aus Kerpen zu Gast
Während des vergangenen Plenums habe ich Besucher aus Kerpen zum Gespräch getroffen. Mein Fraktionskollege Thomas Okos hatte die Gruppe eingeladen, hielt aber an dem Tag eine Rede. Daher habe ich nach der Hälfte der Gesprächszeit gerne für ihn übernommen. Schließlich gehört Kerpen zu unseren beiden Wahlkreisen. Die Stadt ist stark vom Strukturwandel betroffen, so dass dieses Thema natürlich eine große Rolle spielte. U.a. hatten die Besucher berechtigte Fragen zur Sicherstellung der Energieversorgung. Ich habe ihnen auch von meiner innenpolitischen Arbeit erzählt und wir diskutierten über die aktuellen Herausforderungen im Bereich Innere Sicherheit. Uns Abgeordneten liegt viel daran, mit den Menschen aus unserer Heimat konstruktiv ins Gespräch zu kommen.
Klausurtagung: Austausch zu Wirtschaftskrise und Islamismus
Bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin haben wir über die Wirtschafts- und Energiekrise gesprochen, von der Nordrhein-Westfalen besonders betroffen ist. Es ist uns wichtig, unser Bundesland als Industrie- und Investitionsstandort zu stärken und zukunftsfest aufzustellen. Daher haben wir eine Berliner Erklärung beschlossen, die ein klares, starkes Bekenntnis zum Standort darstellt sowie konkrete kurz- und langfristige Maßnahmen beinhaltet. Details sowie die Berliner Erklärung finden Sie hier.
Zudem haben wir uns mit Ahmad Mansour, Psychologe und Extremismus-Forscher, über die Gefahren aus dem islamistischen Milieu ausgetauscht. Besonders nach dem Angriff der Hamas auf Israel und den folgenden Falschmeldungen ist klar: Wir müssen noch stärker dahin gehen, wo die Debatten stattfinden, Islamismus entschieden bekämpfen und konsequente Antworten auf extremistischen Hass geben. Weitere Tagungspunkte waren eine gemeinsame Sitzung mit der NRW-Landesgruppe der CDU im Bundestag sowie Gespräche mit Bettina Schausten, Chefredakteurin des ZDF, und Marion Horn, Vorsitzende der Bild-Chefredaktionen. Es waren zwei arbeits- und aufschlussreiche Tage.
Fotos: CDU-Landtagsfraktion NRW/Ralph Sondermann; Büro Okos
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