Ausgabe 495 vom 03.11.2023
CDU: Landesparteitag erstmals in Hürth
Der 45. Landesparteitag der CDU NRW fand zum ersten Mal in Hürth statt. Mit rund 1.000 Teilnehmern, darunter knapp 680 Delegierte, war eine Vielzahl von Mitgliedern und Gästen vor Ort. Ich gehörte dem Tagungspräsidium an – eine verantwortungsvolle Arbeit und Ehre. Landesvorsitzender und Ministerpräsident Hendrik Wüst, Bundesvorsitzender Friedrich Merz und der israelische Botschafter Ron Prosor hielten beeindruckende Reden. Hendrik Wüst und Paul Ziemiak wurden als Landesvorsitzender und Generalsekretär mit starken Ergebnissen wiedergewählt. Passend zur künftigen Maxime unserer Arbeit, „NRW richtig machen!“, beschäftigten wir uns zudem damit, wie wir unser Bundesland für die Bürger noch besser machen können, vor allem vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen unserer Zeit. Gleich zu Beginn haben wir einen Initiativantrag zum Thema Migration eingebracht und beschlossen. Details dazu finden sie hier. Dazu habe ich mich auch in der WDR-Sendung „Westpol“ geäußert (Thema ab 13:49 Min.). Mehr zum Landesparteitag steht hier.
Medien: Mein Statement zum „Bild“-Manifest
In der „Bild am Sonntag“ habe ich mich zu dem Manifest geäußert, das die Zeitung am Wochenende veröffentlicht hat. Es enthält 50 Punkte, die als Leitidee für unsere freie, demokratische Gesellschaft stehen und sich gegen alle richtet, die in Deutschland leben wollen, aber den Rechtsstaat und das Grundgesetz missachten. Damit reagiert die „Bild“ vor allem auf die aktuelle Hetze und Bedrohungen von radikalen Muslimen, Rechts- und Linksextremisten gegen Juden. Meine Meinung: Wir waren viel zu lange naiv, blind und tolerant gegen eingewanderte Intoleranz. Wer das Manifest nicht unterschreiben will, hat in unserem Land nichts zu suchen und sollte es schnell wieder verlassen – wenn nötig durch konsequentes Abschieben. Wir brauchen endlich die migrationspolitische Wende. Eine Übersicht von Reaktionen auf das Manifest inkl. meinem Statement finden Sie hier. Die 50 Punkte des Manifestes können Sie hier lesen.
Landtag: Rund 50 Auszubildende von RWE Power zu Gast
Zum wiederholten Mal haben mich Auszubildende von RWE Power in Düsseldorf besucht. Es waren rund 50 junge Menschen, die eine Einführung in die Arbeitsweise des nordrhein-westfälischen Landtags erhielten und die laufende Plenardebatte live verfolgen konnten. Im anschließenden Gespräch mit mir interessierten sich meine Gäste aufgrund ihrer Ausbildung besonders für aktuelle Themen wie die Energiewende und den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Wir diskutierten darüber, was die industriellen Unternehmen in unserer Region von der Politik erwarten und benötigen – Stichwort Brückenstrompreis. Die Auszubildenden haben mir aber auch Fragen bzgl. des Fachkräftemangels gestellt. Das Problem ist uns im Landtag ja wohlbekannt und wir arbeiten intensiv an Lösungen. Es ist mir ein Anliegen, dass junge Menschen in unserem Land eine gute und sichere Zukunft haben. Zur vollständigen Pressemitteilung geht es hier entlang.
Foto: CDU-Landtagsfraktion NRW/Sondermann
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