Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #409 vom 15.10.2021
Kerpen: Treffen mit Anwohnern der Heerstraße
Die Verkehrssituation auf der Heerstraße (Landesstraße 163) in Türnich, Balkhausen und Brüggen belastet die Anwohner bereits seit Jahren, zurzeit aber noch mehr als sonst aufgrund der teilgesperrten Autobahnen in der Umgebung. Beklagt wird z.B. mehr Durchgangsverkehr, zudem halten sich viele Fahrer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit von Tempo 30 in der Engstelle in Türnich. Ich habe mich dort mit den Anwohnern getroffen und mir die Situation vor Ort angesehen. Zwar wird der Zusatzverkehr nicht von Dauer sein, aber es würde z.B. für kurzfristige Entlastung sorgen, die Tempo-30 Schilder mit mehr Abstand zum Engpass und besser sichtbar aufzustellen. Ich hatte zur Unterstützung der Anwohner bereits an Verkehrsminister Hendrik Wüst geschrieben und nach dem Ortstermin die Anliegen noch einmal konkretisiert. Zum ersten Schreiben gibt es den positiven Bescheid, dass Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung ergriffen sowie an den Ortseingängen in Türnich und Brüggen Hinweistafeln auf die geöffneten Anschlussstellen der A61 aufgestellt werden sollen.
Ich habe den Minister aber auch noch einmal auf eine grundsätzliche Neubewertung der Verkehrssituation hingewiesen, wie sie von den Anwohnern schon länger gewünscht wird. Es geht dabei u.a. um eine Fahrbahnsanierung und die Machbarkeit einer Ortsumgehung. Nähere Informationen finden Sie hier.
Bevölkerungsschutz: Künftig Warnungen im Lokalradio ermöglichen
Die Hochwasserkatastrophe hat eindrücklich vor Augen geführt, dass Verbesserungen notwendig sind, um die Bevölkerung schnell und zuverlässig zu warnen. Vergangene Woche wurde deshalb ein Antrag der NRW-Koalition im Plenum beschlossen, der darauf abzielt, bei künftigen Gefahrenlagen über die lokalen Radiosender zu warnen. Schaltungen der Leitstelle in das Programm der Radiosender sind eine gute Möglichkeit, die Bevölkerung zu Hause und unterwegs rechtzeitig zu informieren, auch in der Nacht. Dies ist im so genannten Warnerlass des Landesinnenministeriums ausdrücklich genannt und hiervon sollte in Zukunft landesweit Gebrauch gemacht werden. Die Landesregierung soll nun u.a. prüfen, inwieweit die Lokalradios bereits heute Teil der Katastrophenpläne der kreisfreien Städte und Kreise sind, welche technischen Möglichkeiten für eine Schaltung aus den Leitstellen erforderlich sind und wie ein unterbrechungsfreier Betrieb – z.B. durch eine Notfall-Stromversorgung – im Katastrophenfall unterstützt werden kann. Mehr dazu hier.
CDU Rhein-Erft: Neuer Kreisvorstand gewählt
Foto: CDU REK
Über 170 Mitglieder der CDU Rhein-Erft waren vergangenen Freitag in den Stadtsaal nach Frechen gekommen, um turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Neue Kreisvorsitzende ist meine Landtagskollegin Romina Plonsker. Sie war als einzige Kandidatin für das Amt angetreten und übernimmt die Nachfolge von Landrat Frank Rock, der nicht wieder kandidierte. Herzlichen Glückwunsch! Als stellvertretende Vorsitzende wurden Gudrun Baer, Thomas Okos und ich gewählt. Ich habe den Kreisverband von 2009 bis 2017 geleitet und freue mich, nun wieder dem Vorstand anzugehören. Vielen Dank für das Vertrauen. Als junges und starkes Team wollen wir die CDU Rhein-Erft gemeinsam mit unseren Mitgliedern in die Zukunft führen.
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