Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #398 vom 18.06.2021
Wesseling: Zu Besuch bei LyondellBasell
Foto: LyondellBasell
Das Chemieunternehmen LyondellBasell ist einer der führenden Arbeitgeber in unserer Region. Es war mir eine besondere Freude, dem Standort Wesseling einen Besuch abzustatten, denn dort – bei den damaligen Rheinischen Olefinwerken – absolvierte ich meine Ausbildung zum Industriekaufmann. Tassilo Bader, Werksleiter bei LyondellBasell, und drei seiner Führungskräfte aus Produktion, Sicherheit / Umweltschutz und Kommunikation führten jetzt mit mir ein sehr konstruktives Gespräch über die aktuellen Herausforderungen am Chemiestandort Wesseling. Es ging u.a. um den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen, um den Fachkräftemangel sowie die Nutzung von Plastikabfällen und nachwachsenden Rohstoffen bei der Herstellung von Kunststoffen, die in fast allen Wirtschafts- und Lebensbereichen eingesetzt werden. Mehr zu meinem Besuch am Standort lesen Sie hier.
Positionspapier: Verkehrsdatenspeicherung rechtssicher regeln
Gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion plädiere ich für eine neue rechtskonforme Regelung der Verkehrsdatenspeicherung in Deutschland. In einem Positionspapier appellieren wir an die Bundespolitik, eine Lösung zu erarbeiten, die es ermöglicht, Verkehrsdaten zur Verfolgung und Bekämpfung schwerer Kriminalität zu nutzen, vor allem des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen. Die Sicherheitsbehörden müssen die nötigen Instrumente erhalten, um digitale Spuren von Kriminellen verfolgen zu können. Die aktuelle Rechtslage schützt die Täter anstatt der Opfer – das darf nicht sein. Dabei dürfen EU-Mitgliedsstaaten IP-Adressen laut Urteil des EuGH zeitlich beschränkt und unter richterlicher Anordnung speichern, wenn dies der Bekämpfung schwerer Straftaten dient. So könnten Täter aufgespürt und mit Null Toleranz bestraft werden. Das Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion finden Sie hier.
Sport: Förderung für zwei Vereine und Verlängerung der Soforthilfe
Erneut profitieren zwei Sportvereine aus dem Rhein-Erft-Kreis vom Landesförderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“. Der THC Kronenbusch e.V. aus Wesseling erhält 43.485 Euro für die Modernisierung des Dachs des Clubhauses, der Tennisclub Rot-Weiß Sindorf e.V. bekommt 14.500 Euro für die Modernisierung des Geräteschuppens. Ich freue mich, dass die Arbeiten mit dem Zugang der Förderbescheide beginnen können. Übrigens gibt es noch eine gute Nachricht für alle Sportvereine, die in der Corona-Pandemie existenziell in Not geraten sind: Die Landesregierung verlängert die „Soforthilfe Sport“ bis zum 30. September 2021. Anträge sind weiterhin online über das Förderportal des Landessportbundes zu stellen.
Photovoltaik: Steuerentlastung für Besitzer
Besitzer von Photovoltaikanlagen können sich künftig über steuerliche Entlastungen freuen. Bund und Länder haben sich auf eine Vereinfachung der steuerlichen Abgaben verständigt: Einkünfte aus Photovoltaik-Anlagen mit bis zu zehn Kilowattpeak (kwp) müssen zukünftig nicht mehr in der Einkommenssteuererklärung angegeben werden. Die Initiative dafür kam aus Nordrhein-Westfalen. Das ist eine sehr bürgerfreundliche, nachhaltige und generationengerechte Lösung. Mehr zum Thema erfahren Sie hier.
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