Ausgabe 527 vom 12.07.2024
Drogen: Niederländische Mafia offenbar in NRW aktiv
Eine Reihe von Gewalttaten und Explosionen hat sich in Nordrhein-Westfalen ereignet, die offenbar in Verbindung mit Aktivitäten der niederländischen Mocro-Mafia stehen. Das Rauschgift-Kartell ist bekannt für Bedrohungen durch Bomben und schreckt auch nicht vor Folter und Mord zurück. In NRW sind solche Szenarien laut Kriminalpolizei erstmals in dieser Dimension zu beobachten. Ich befürchte, dass es einen Zusammenhang mit der schädlichen Legalisierung von Cannabis gibt und äußere mich dazu auch in den Nachrichten bei RTL West. Das Video und ein weiteres zum Thema finden Sie hier.
Chemie: Austausch mit Standortleitung Evonik
Zum wiederholten Mal habe ich gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Romina Plonsker, zugleich Vorsitzende der CDU Rhein-Erft, das Chemieunternehmen Evonik in Wesseling besucht. Es war auch mein Antrittsbesuch als neuer Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion Rhein-Erft. Mit Standortleiter Dr. Arndt Selbach tauschten wir uns über die nach wie vor herausfordernde Situation der chemischen Industrie aus, über die Zukunft des Standorts Wesseling und die notwendigen Weichenstellungen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Dazu gehören verlässliche Rahmenbedingungen. Absatzschwierigkeiten und Unsicherheit in der Planung sollen bald wieder der Vergangenheit angehören. Es braucht Entbürokratisierung, eine gesicherte Energieversorgung und Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel. Zudem muss sich Arbeit weiterhin lohnen. An all diesen Themen arbeiten wir im Landtag mit Priorität, jedoch müssen auch endlich die richtigen Signale aus Berlin kommen. Mehr zum Besuch bei Evonik lesen Sie in unserer Pressemitteilung.
Strukturwandel: Internationale Ausstellung im Rheinischen Revier
Von 2025 bis 2035 wird die Internationale Bau- und Technologieausstellung (IBTA) im Rheinischen Revier durchgeführt. So hat es das nordrhein-westfälische Landeskabinett kürzlich beschlossen. Der Rhein-Erft-Kreis wird davon profitieren, denn wir können zeigen, welche Innovationen in unserer Region entstehen. Diese Sichtbarkeit hilft sowohl den vielen Ideengebern und -umsetzern als auch den Bürgerinnen und Bürgern, den Strukturwandel noch erleb- und greifbarer zu machen. Ziel der IBTA ist es, die Region zur Marke als klimaneutrale und nachhaltige Industrieregion zu entwickeln. Die Landesregierung hat zehn Startprojekte beschlossen, von denen auch einige im Rhein-Erft-Kreis liegen. Dazu zählen eine Stärkung des Tagebauumfelds, die Entwicklung einer blau-grünen Infrastruktur (Biotope, Radwege), die Errichtung von fünf überregional bedeutsamen Sport- und Bürgerparks, ein auf KI spezialisiertes Rechenzentrum und die Entwicklung eines Mobilitätskonzeptes für die IBTA. Weitere Details zu den Projekten finden Sie hier.
Vortrag: Zu Gast bei CDU Recklinghausen-Ost
Auf Einladung der CDU Recklinghausen, Ortsverband Ost, habe ich zu aktuellen Themen der Inneren Sicherheit referiert. Zum traditionellen Auftakt der Ferienstammtische hatte der Ortsverband in das Restaurant „Sami“ geladen, das dafür am Ruhetag öffnete und mit über 60 Gästen gut besucht war. Nach einer Einleitung durch den Vorsitzenden des Ortsverbands, Daniel Zimmer, der selbst Kriminalbeamter ist, habe ich die derzeitige Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen skizziert. Ich habe betont, wie gut und wichtig vor allem die Arbeit von Innenminister Herbert Reul und der NRW-Landesregierung ist, aber auch die Grenzen der landespolitischen Maßnahmen aufgezeigt. Dies liegt vor allem an der Bundesregierung in Berlin. Oliver Huth, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter in NRW, war ebenfalls zu Gast und schilderte die zunehmenden Herausforderungen organisierter Kriminalität. Um diesen zu begegnen, seien weitere Investitionen in Personal und Technik nötig. Es war ein informativer und spannender Abend und ich danke dem Ortsverband für die Einladung.
Sport: Fördermittel für Flutlichtanlage
Sportvereine und -verbände, die einen Sportplatz nutzen, können durch energetische Sanierungen bares Geld sparen – beispielsweise durch die Umrüstung der Flutlichtanlage. Ein derartiges Vorhaben kann über die sogenannte „Kommunalrichtlinie“ des Bundesumweltministeriums gefördert werden. Seit einigen Jahren sind dabei Sportvereine und Sportverbände antragsberechtigt. Es ist ein bei uns in Nordrhein-Westfalen durch die Kommunen und Sportvereine häufig eingesetzter Förderweg. Projektträger und Ansprechpartner ist die ZUG gGmbH in Berlin. Weitere Informationen finden Sie auch hier.
Fotos: Evonik, CDU Recklinghausen