Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #388 vom 26.03.2021
Interview: Was bei uns falsch läuft
Ein halbes Jahr vor den Bundestagswahlen verliert die CDU / CSU deutlich an Zustimmung. Die Gründe liegen auf der Hand: Schleppend laufende Impfungen mit unnötigen moralischen Debatten, stockende Auszahlung der Wirtschaftshilfen, die „Maskenaffäre“, die politischen Entscheidungen in der Pandemie, die den Bürgern kaum noch zu vermitteln sind. So geht es nicht weiter. In einem Interview mit dem Kölner „Express“ habe ich betont, dass die Unionsführung viel mutiger und entschlossener, aber auch optimistischer auftreten müsste. Noch wichtiger: Die Union muss deutlich sagen, wofür sie steht. Wir brauchen ein klares Profil als Partei der sozialen Marktwirtschaft und müssen uns darauf konzentrieren, die Mittelschicht zu fördern, die normalen, hart arbeitenden Bürger.
Das ganze Interview können Sie hier lesen.
Rhein-Erft: Austausch mit Andrea Milz und Sportvereinen
Auf meine Einladung haben sich mehrere Sportvereine aus dem südlichen Rhein-Erft-Kreis mit Andrea Milz, NRW-Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, per Videokonferenz ausgetauscht. Aus den Wortmeldungen der Vereinsvertreter wurde deutlich, dass vor allem Mitgliederschwund, finanzielle Probleme und das Unverständnis über politische Entscheidungen belastend sind. Es wurden Themen wie die Coronaschutzverordnung, Schnelltests und die Möglichkeit von Modellprojekten besprochen. Andrea Milz stand Rede und Antwort und erläuterte die Positionen der Landesregierung. Außerdem informierte sie über Förder- und Hilfsprogramme. Ich finde es toll, dass dieser konstruktive Austausch zumindest digital möglich war. Es ist wichtig, miteinander zu reden und der Politik die Meinung zu sagen. Wir nehmen die Sorgen und Anregungen der Vereine mit nach Düsseldorf.
Mehr zur Videokonferenz erfahren Sie in meiner Pressemitteilung.
Leitentscheidung: Klare Perspektive für die Zukunft des Rheinischen Reviers
Die Landesregierung hat die Leitentscheidung 2021 für das Rheinische Revier beschlossen. Damit erhalten die Menschen in unserer Region eine klare Perspektive für die Zukunft. Die Entscheidung trägt den Empfehlungen der Kommission für Wirtschaft, Strukturwandel und Beschäftigung und dem Kohleausstiegsgesetz Rechnung. Diese Empfehlungen sind keine Einbahnstraße. Der Entwurf der Leitplanung reduziert die für den Braunkohlentagebau beanspruchten Flächen erheblich. Dadurch bleibt zum Beispiel der Hambacher Forst erhalten. Wer diese Tatsache und das Abschalten der ersten Kraftwerksblöcke begrüßt, der muss auch den weiteren Fahrplan akzeptieren. Die NRW-Koalition 
trägt nicht nur die Verantwortung für die Umwelt und das Klima, sondern auch für die Menschen, die im Rheinischen Revier arbeiten. Die Bevölkerung hat ein Recht auf Perspektive und Zukunft. Dafür stehe auch ich ein.
Mehr Informationen gibt es hier. Die Leitentscheidung ist hier abrufbar.
Mein Team und ich wünschen Ihnen trotz der Umstände
ein gesegnetes Osterfest! Bleiben Sie gesund!
Den Newsletter als PDF finden Sie hier.