Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #343 vom 13.03.2020
Rede im Plenum: Gefährliche und verrufene Orte
Eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion zu „Gefährlichen und verrufenen Orten“ wurde bereits vor knapp zwei Jahren von der Landesregierung beantwortet. Gestern wurde das Thema endlich im Plenum beraten. Laut Polizeigesetz handelt es sich bei der Bezeichnung um Orte, an denen die Polizei besondere Kompetenzen hat.
Durch unsere Null-Toleranz-Linie weisen die Zahlen der aktuellen Kriminalstatistik in eine insgesamt positive Richtung. Diesen Weg setzen wir konsequent fort. Dazu brauchen wir keine Ratschläge der AfD oder anderer Parteien.
Meine Rede finden Sie in Kürze hier auf der Webseite. Alternativ können Sie auf der Webseite des Landtags das Video der gestrigen Plenarsitzung aufrufen. Die Rede startet bei ca. 07:32:45 Std.
Coronavirus: Absage von Großveranstaltungen auch in NRW
Das neuartige Coronavirus breitet sich zunehmend auch in Nordrhein-Westfalen aus. Um die Verbreitung einzudämmen, hat das Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in dieser Woche einen Erlass zur Durchführung von Großveranstaltungen ab dem 10. März 2020 herausgegeben. Demnach müssen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abgesagt werden, angesetzte Fußballspiele können stattfinden, aber – wie bereits geschehen – ohne Zuschauer. Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern ist individuell und in Abstimmung mit den Behörden einzuschätzen, welche Schutzmaßnahmen nötig sind. Auch der Landtag ist betroffen: Wir Abgeordneten dürfen im März und April keine Besuchergruppen empfangen. Es liegt aber leider nicht in unserer Hand. Die Vorsichtsmaßnahmen sind angesichts der bisherigen Ausbreitung des Virus notwendig.
Den Erlass finden Sie hier.
Werkstattgespräch: Integration durch Sport
Foto: CDU NRW
Vertreter der CDU-Landtagsfraktion haben am vergangenen Dienstag ein gutes und ergiebiges Werkstattgespräch mit Experten zum Thema Sport und Integration geführt. Unter dem Titel „Auf die Plätze, fertig, Integration! Sport bringt Bewegung in den Integrationsprozess“ ging es darum, wie zugewanderte Menschen etwa durch das Mitwirken in Sportvereinen nachhaltig integriert werden können, wie die sportliche Begegnung Toleranz fördern kann. Nach einer Einführung durch Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration, hörten wir Impulsvorträge von Tugba Tekkal, die integrative Fußballcamps und Training für Kinder mitgestaltet, von Dr. Christoph Niessen, Vorstandsvorsitzender des Landessportbundes, und von Janis Abramowski, Fachkraft „Integration durch Sport“ des Stadtsportbundes Düsseldorf. Unsere Fraktion konnte aus der Runde zahlreiche Anregungen zur Beratung in Arbeitskreisen und Ausschüssen mitnehmen.
Sportvereine: Jetzt wieder für Förderprogramm „1000 x 1000“ bewerben!
Ab sofort können Sportvereine wieder Anträge für das Landesförderprogramm „1000 x 1000“ stellen. 2020 steht der Förderschwerpunkt „Inklusion“ im Fokus. Die ersten 500 Maßnahmen in dem Bereich werden vorrangig gefördert. Weitere Schwerpunkte sind die Kooperation zwischen einem Verein und einer Schule oder Kita, Integration, Gesundheitssport, Sport der Älteren sowie Mädchen und Frauen im Sport. Auch in diesem Jahr stellt das Land wieder rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Das ist eine sichtbare Wertschätzung unserer Sportvereine, die einen wichtigen Baustein der Gesellschaft darstellen. Es wäre schön, wenn sich wieder viele Vereine aus dem Rhein-Erft-Kreis beteiligen würden. Die Antragstellung beim Landessportbund ist zeitnah zu empfehlen, da die Anträge in der Reihenfolge ihres Eingangs bewilligt werden.
Mehr Informationen und die Möglichkeit der Antragstellung gibt es auf der Webseite des Landessportbunds.
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