In deutlich reduziertem Umfang findet am Donnerstag (21.04.2016) der nächste Blitzmarathon statt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland greift die vielfache Kritik auf und hinterfragt mittels einer parlamentarischen Kleinen Anfrage bei Innenminister Ralf Jäger den Nutzen und die Hintergründe der Maßnahme.
Das Konzept des Blitz-Marathons gerät zunehmend in die Kritik: Es wird bezweifelt, dass die bisherige Form dazu geeignet ist, das Verhalten im Straßenverkehr nachhaltig zu ändern. Eine vom Innenministerium NRW selbst in Auftrag gegeben Studie der RWTH Aachen überzeugt nicht. Demnach wirkt die Blitzer-Aktion bei Autofahrern nur etwa zwei Wochen nach, dies auch nur bei denjenigen, die besonders schnell fuhren. Im Durchschnitt wurde das Tempo nach den Kontrollen durchschnittlich lediglich um bis zu drei Stundenkilometer gedrosselt.
Die Bundesländer Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beteiligen sich aufgrund der hohen Einsatzbelastungen nicht mehr. Bereits der Arbeitskreis II „Innere Sicherheit“ hatte im Herbst 2015 einstimmig beschlossen, die Vorbereitungen für eine länderübergreifende Geschwindigkeitskontrolle bis auf weiteres zurückzustellen.
Auch in NRW ist der Einsatz diesmal von 24 Stunden auf die Zeit zwischen sechs und 22 Uhr verkürzt. Medienberichten zur Folge soll der Blitz-Marathon diesmal keinen zusätzlichen Personalaufwand erfordern. Nur die Polizeibeamten aus den Verkehrsdirektionen sollen in die Aktion einbezogen werden, hat das Innenministerium erklärt.
Den genauen Personalaufwand möchte Golland nun wissen. Zudem hinterfragt er den Nutzen und die Langzeitdauer der Aktion und nach Alternativen um das Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer nachhaltiger zu beeinflussen. Golland: „Statt einen Show-Marathon für das Image des angeschlagenen Innenministers, wären effektive Konzepte sinnvoller. Warum soll ein enormer Aufwand betrieben werden, wenn die Effekte ausbleiben?“
Weitere Informationen: Kleine Anfrage (Drucksache 16/11757)