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Seit wann wissen die Sicherheitsbehörden in NRW von dem mutmaßlichen Drahtzieher der Terroranschläge von Paris, Abdelhamid Abaaoud, und von seinen Verbindungen in unser Bundesland? Das möchte der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland erfahren.

Denn nach und nach kommen immer mehr Details ans Licht, die nicht nur Abaaouds Kontakte nach NRW aufzeigen, sondern auch, dass belgische Dschihadisten offenbar regelmäßig die Flughäfen in Köln und Düsseldorf nutzen. Letzteres erklärte der Chef des belgischen Inlandsgeheimdienstes (VSSE) gegenüber den Medien.

Das NRW-Innenministerium soll von Abaaoud erfahren haben, nachdem im Januar 2015 eine Terrorzelle aus dem französischen Verviers – 20 Minuten von Aachen entfernt – aufgeflogen ist, die dort in einer Wohnung Waffen, Sprengstoff und weiteres Material für einen geplanten Anschlag lagerte. Der Kopf der Zelle soll Abaaoud gewesen sein. Er soll sich im Januar mit deren Mitgliedern auf dem Gelände eines Aachener Autohauses getroffen haben. Die Observation der Rückreise nach Verviers führte zur Stürmung der Wohnung.

Die Hintermänner der Pariser Anschläge sollen zudem Kontakte zu Islamisten aus Dinslaken, der „Lohberger Brigade“, gehabt haben.

„Welche Erkenntnisse haben unsere Sicherheitsbehörden über Abaaoud und seine Verbindungen zu den Terrorzellen?“ will Innenexperte Golland wissen. „Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass potenzielle Attentäter aus Belgien nicht einfach frei durch NRW reisen oder von hier aus nach Syrien fliegen können. Da muss auch mehr grenzübergreifende Zusammenarbeit stattfinden.“

Der Abgeordnete fordert eine Auflistung über Ausreiseversuche von Islamisten aus anderen EU-Ländern an, die seit 2010 über NRW-Flughäfen stattgefunden haben. Zudem möchte er wissen, inwieweit die Landesregierung den Bund bei Grenzkontrollen in die Nachbarländer NRWs unterstützt hat.

Weitere Informationen:
Kleine Anfrage (Drucksache 16/10400)