Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland erwartet von der Landesregierung Aufklärung über Erkenntnisse zum Terroristen Abdelhamid Abaaoud aus den vergangen Jahren. Der flüchtige Islamist wurde offenbar seit Jahren auf Wunsch belgischer Behörden beobachtet, Reisebewegungen sollten dokumentiert werden.
Mehrere Medien berichteten jüngst von Aufenthalten Abaaouds auch in NRW. Seit 2007 gibt es offenbar Erkenntnisse und Dokumente. „Es stellt sich die Frage, wo sich der Terrorist wann im Land aufgehalten hat und ob die Zusammenarbeit mit inländischen und europäischen Diensten funktioniert hat“, begründet Golland seine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung.
Golland: „Man kann nicht alle Gefahren ausschließen. Allerdings müssen die Regeln des Schengenraums effektiv umgesetzt werden, damit der Staat seine Bürger schützen kann. Die Antworten werden hoffentlich belegen, dass die Kommunikation der Polizei und Geheimdienste in Europa funktioniert.“
Weitere Informationen:
Kleine Anfrage (Drucksache 16/10280)