Ausgabe 567 vom 04.07.2025
Pfalz: Guter Austausch bei Konferenz der Fraktionsvorsitzenden
Als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion NRW habe ich Anfang der Woche an der jährlichen großen Konferenz der geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU und CSU teilgenommen. Diesmal fand sie in der Pfalz statt, zum Teil in Bad Dürkheim, zum anderen am Hambacher Schloss, einem Ort mit historischer Bedeutung für unsere Demokratie. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung mit rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, guten und konstruktiven Gesprächen sowie mit Gastrednern, die spannende Einblicke in die wirtschaftliche und politische Situation Deutschlands gaben.
Markus Kamieth, Chef des Chemieriesen BASF aus Ludwigshafen, diskutierte fast zwei Stunden mit uns über die Herausforderungen der chemischen Industrie in Deutschland, über hohe Energiekosten und Bürokratie. Er bestätigte aus Sicht der Wirtschaft, dass die neue Bundesregierung schon jetzt für einen positiven Stimmungsumschwung in Deutschland gesorgt hat. 
Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen zeigte auf, dass Bundeskanzler Friedrich Merz langsam zum Zugpferd von CDU und CSU wird. Als weitere Gesprächspartner begrüßten wir Dr. Martin Brudermüller, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Mercedes-Benz Group AG, US-Generalkonsul Brian Heath, Prof. Dr. Stefan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und Thomas Saueressig, Mitglied des Vorstands von SAP.
Zudem war hoher Besuch aus Berlin dabei: Jens Spahn MdB, Fraktionschef der CDU/CSU im Deutschen Bundestag. Er stellte klar, dass die schwarz-rote Koalition noch vor den Sommerferien liefern will, dass die ersten Beschlüsse vor der Sommerpause aber nur der Anfang sind. Ich nehme aus der Konferenz viele gute Impulse mit nach Düsseldorf und in den Rhein-Erft-Kreis. Mehr zum Thema lesen Sie hier.
Erftstadt: Landesehrenplakette für Schützenbruderschaft Ahrem
In Erftstadt-Ahrem wurde am vergangenen Wochenende ein Jubiläums- und Bezirksschützenfest zugleich gefeiert. Denn die St. Johannes Schützenbruderschaft, auch bekannt als „St. Jann“, beging ihr 100-jähriges Bestehen. Beim Festkommers durfte ich die Ehrenplakette des Landes Nordrhein-Westfalen verleihen. Damit zeichnet das Land engagierte Schützenvereine und -bruderschaften anlässlich eines besonderen Vereinsjubiläums aus. Das Schützenwesen verbindet Menschen aus allen Generationen und unterschiedlicher sozialer Herkunft und das Engagement der Vereine stärkt das gesellschaftliche Leben im Ort. Dafür gebührt ihnen Dank und Anerkennung. Es war eine würdige Veranstaltung in festlichem Rahmen mit anschließendem Festzug und Parade. Schön, wenn diese Traditionen – getreu dem Schützenmotto „Für Glaube, Sitte, Heimat“ – bewahrt und gelebt werden.
Kerpen: Diskussion mit Herbert Reul über Innere Sicherheit
Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Jahren durch gezielte Maßnahmen sicherer geworden – von mehr Personal und einer modernen Ausstattung für die Polizei bis zu einer klaren Haltung gegenüber Extremismus. Dies zeigte unser NRW-Innenminister Herbert Reul bei einer Veranstaltung der CDU Kerpen in der Jahnhalle auf. Vor vielen Besuchern sprach er darüber, dass Veränderung nicht mit großen Parolen beginne, sondern mit kleinen, konsequenten Schritten. 
Im Anschluss diskutierte ich mit dem Landesminister sowie mit meinem Landtagskollegen Thomas Okos MdL, mit Landrat Frank Rock und dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Harald Stingl über aktuelle Herausforderungen wie Clan-Kriminalität, Radikalisierung oder Gewalt gegen Einsatzkräfte. Auch das Publikum hatte Gelegenheit, Fragen direkt an Herbert Reul zu richten.
Es wurde deutlich: Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern die Voraussetzung dafür, dass Freiheit, Miteinander und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelebt werden können. Die CDU steht seit jeher für einen starken Staat, der aufklärt, schützt und durchgreift, wenn nötig. Mit Minister Herbert Reul an der Spitze setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf konsequente Sicherheitspolitik, die unsere Grundwerte schützt und den Menschen Sicherheit im Alltag gibt. Näheres erfahren Sie hier.
Fotos: Marcel Ditrich (2); Peter Zylajew (2); Tobias Marx; CDU Kerpen