Ausgabe 549 vom 14.02.2025
Besuch: Mit Minister Laumann bei den REHA-Betrieben
Die REHA-Betriebe Erftland in Bergheim bieten über 600 Menschen einen sicheren Arbeitsplatz, der auf ihre individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse zugeschnitten ist. Die landesweit bekannte Einrichtung fördert die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt. Grund genug für Karl-Josef Laumann, NRW-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die REHA-Betriebe zu besuchen und sich ein Bild zu machen. Ich habe den Minister gemeinsam mit Romina Plonsker MdL, Thomas Okos MdL und Dr. Georg Kippels MdB begleitet.
Der konstruktive Austausch hat gezeigt, dass die Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt von zentraler Bedeutung ist. Dabei gehen die REHA-Betriebe voran – sowohl hinsichtlich der Qualität ihrer Arbeit als auch in ihrer Vorbildfunktion bei der Förderung von Inklusion und gesellschaftlicher Teilhabe. Darauf können wir im Rhein-Erft-Kreis stolz sein. Der Minister war beeindruckt von den vielseitigen Aufgabenfeldern und Betreuungsmöglichkeiten und betonte, dass Nordrhein-Westfalen bei der Infrastruktur und Unterstützung solcher Standorte bundesweit Vorreiter sei und viele Bundesländer zu Nordrhein-Westfalen aufschauen würden. Mehr zum Besuch des Ministers erfahren Sie hier.
Sicherheit im Netz: Neuer Aktionsplan gegen Desinformation
Die Eindämmung von Desinformation und die Bekämpfung von Radikalisierung im Internet sind wichtige Ziele der Landesregierung im Bereich der Inneren Sicherheit. Jetzt hat Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski über den „Aktionsplan gegen Desinformation“ informiert, den das Kabinett zeitnah beschließen wird. Er dient als Leitfaden für die dauerhafte Einbringung und Abstimmung von Maßnahmen für mehr Medienkompetenz, schärfere Regulierung und effektivere Rechtsdurchsetzung und steht im Zusammenhang mit dem umfassenden Maßnahmenpaket, das die Landesregierung nach dem Anschlag von Solingen beschlossen hat.
Ziel ist u.a., dass möglichst viele Menschen kompetent mit den Risiken der digitalen Kommunikation umgehen können. Um bestehende Initiativen zu verstärken und neue zu entwickeln, hat der Landtag zusätzlich 1,4 Millionen Euro bereitgestellt. Zudem wird der #DigitalCheckNRW stetig ausgebaut: 2025 sind Online-Workshops zu Islamismus-Prävention, Desinformation, Demokratiestärkung oder rechtsextremen Strategien geplant. Lehrerinnen und Lehrer können sich mit dem NewscheckNRW fortbilden. Dabei wurde im Rahmen des Solingen-Pakets ein neues TikTok-Modul freigeschaltet, um das Wissen zu dieser Plattform zu fördern. Weiterhin wird gemeinsam mit dem Verfassungsschutz ein Computerspiel entwickelt, das die Gefahren von islamistischer Radikalisierung besonders in den Blick nimmt.
Ein KI-gestütztes System zur Bekämpfung von Desinformation im Netz wird erweitert, um auch Inhalte auf Englisch und Arabisch besser erfassen zu können. Außerdem will sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass Vereinsverbote künftig eine ausreichende rechtliche Grundlage für ein Verbot entsprechender Internetangebote sein können. Ebenso wird NRW in Brüssel auf die Nachschärfung und bessere Durchsetzung des Digital Services Act der Europäischen Union drängen. Weitere Details und einen Link zum Aktionsplan Desinformation gibt es hier.
Sportvereine: Jetzt für Fördermaßnahmen bewerben
Unsere Sportvereine erhalten auch in diesem Jahr die Unterstützung der Landesregierung. Sowohl das Programm „Förderung der Übungsarbeit“ als auch „1.000 x 1.000 – Anerkennung für den Sportverein“ werden mit einem Gesamtvolumen von mehr als 8,8 Millionen Euro fortgesetzt. Das unterstreicht die besondere Bedeutung des Ehrenamts im Sport. Die Vereine leisten einen unschätzbaren Beitrag für ein gesundes und aktives Leben in unserer Gesellschaft. Das Engagement der Ehrenamtlichen verdient Anerkennung und Unterstützung. Das Programm „1.000 x 1.000“ fördert die Initiierung, den Ausbau und die Verstetigung der Kooperation zwischen Sportvereinen und Schulen/Ganztagseinrichtungen oder Kindertageseinrichtungen sowie Maßnahmen für ältere Menschen. Die „Förderung der Übungsarbeit“ unterstützt ganzjährige Arbeit von anerkannten Übungsleiterinnen und Übungsleitern in Sportgruppen, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Ich rufe die Sportvereine im Rhein-Erft-Kreis auf, die Fördermöglichkeiten zu nutzen. Anträge können über das Förderportal des Landessportbundes gestellt werden.
Rheinisches Revier: Region zu attraktivem Reiseziel entwickeln
Das Rheinische Revier steht durch den Strukturwandel vor großen Herausforderungen. Mit dem Förderprogramm „REVIER.GESTALTEN“ bietet das Land Nordrhein-Westfalen eine Gelegenheit, den nachhaltigen und zukunftsorientierten Tourismus im Revier zu stärken. Es zielt darauf ab, die Region zu einem attraktiven Reiseziel mit innovativen touristischen Projekten zu entwickeln, die nicht nur Besucher anziehen, sondern auch den Betrieben und ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor Ort neue Perspektiven eröffnen. Das Programm unterstützt Projekte, die nachhaltige Erlebnisse schaffen und somit sowohl die Wirtschaft als auch die Lebensqualität in der Region fördern. Alle lokalen Akteure sollten diese Chance nutzen. Es fließen bis zu sieben Millionen Euro pro Vorhaben. Stichtag für die Förderung ist der 5. Mai 2025. Mehr Informationen, auch zu den Ansprechpartnern, finden Sie hier.