Ausgabe 533 vom 27.09.2024
Köln: Serie von Explosionen zügig aufklären
Welche Hintergründe haben die Sprengstoffzündungen vor einem Nachtclub und vor einem Modegeschäft in Köln? Hängen die Schüsse auf ein Uhrengeschäft damit zusammen? Während die Ermittlungen auf Hochtouren laufen, gab es weitere Explosionen in Köln und Wachtberg sowie Schüsse in einem Wohnhaus in Solingen. Offenbar hängt nicht alles direkt zusammen, aber die Polizei geht davon aus, dass es zurzeit Auseinandersetzungen innerhalb der Organisierten Kriminalität um eine gestohlene Drogenlieferung gibt. Die niederländische Mocro-Mafia kann involviert sein, aber auch Rocker und Clans. Meine Einschätzung dazu habe ich in den Nachrichten bei ProSieben/Sat1 geäußert. Der Innenausschuss des Landtags hat sich gestern ebenfalls mit dem Thema beschäftigt. Die Vorgänge verunsichern die Bevölkerung und es muss jetzt darum gehen, mögliche weitere Taten zu verhindern sowie Tatverdächtige zu identifizieren und festzunehmen. Dazu setzt die Polizei zivile und uniformierte Kräfte ein und verstärkt die Überwachungs- und Sicherungsmaßnahmen in besonders gefährdeten Bereichen.
Wesseling: Investition in chemische Recycling-Anlage
Ebenso wie Bundeskanzler Olaf Scholz und unser Ministerpräsident Hendrik Wüst war ich vor Ort bei der symbolischen Grundsteinlegung für die so genannte MoReTec-Anlage in Wesseling. Das Chemieunternehmen Lyondell Basell baut diese technische Innovation. Es ist die weltweit erste Anlage, die im industriellen Maßstab schwer recyclebare Kunststoffe wie etwa Folien und Tuben wieder nutzbar machen wird, indem sie daraus in einem chemischen Verfahren Rohstoffe für neue Produkte herstellt. In diesen herausfordernden Zeiten ist die Investition von Lyondell Basell im Rhein-Erft-Kreis umso höher zu bewerten. Ich begrüße das besonders, da ich bei dem Unternehmen von 1995 bis 1998 meine Ausbildung zum Industriekaufmann gemacht habe. An diese Zeit am Standort Wesseling denke ich immer noch gerne zurück. Mehr zur Anlage lesen Sie hier.
Katastrophenschutz: „Digitaler Zwilling“ bringt Behörden vor die Lage
Der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen wird weiter gestärkt. Die entsprechenden Behörden und auch die Feuerwehr können künftig mit einer Software namens „Digitaler Zwilling“ arbeiten, mit der das vielfältige Angebot an Geoinformationen in NRW einfacher nutzbar ist. Damit lässt sich auch aus der Ferne eine reale Einschätzung der Lage vor Ort vornehmen. In markierten Gebieten können betroffene Einrichtungen wie Schulen und Kindergärten sowie Einwohnerzahlen ermittelt werden. Auch das schnelle Auffinden geeigneter Rettungspunkte ist möglich. In Abstimmung mit Fachleuten aus dem Brand- und Katastrophenschutz wurden Daten für den „Digitalen Zwilling Gefahrenabwehr“ zusammengestellt. Je nach Szenario können über eine Schnellauswahl Daten zu Wetterlagen, Epidemien oder Bahnunfällen selektiert werden. So wird wichtige Zeit gespart und eine einheitliche Entscheidungsgrundlage geschaffen. Näheres erfahren Sie hier.
Landtag: Austausch mit DBB-Landesvorstand
Gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick und einigen Landtagskollegen habe ich mich mit dem in diesem Jahr neu gewählten Landesvorstand des Deutschen Beamtenbunds (DBB) NRW getroffen. Wir sprachen mit dem ersten Vorsitzenden Roland Staude, der im Amt bestätigt worden ist, und seinen Stellvertretern Erich Rettinghaus, Himmet Ertürk und Sabine Mistler. Zudem nahmen weitere Vorstandsmitglieder und Funktionäre teil. Wir führen mit dem DBB einen regelmäßigen Dialog, etwa bzgl. einer Modernisierung und Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes. Auf Initiative der Zukunftskoalition wurde im vergangenen Jahr eine Modernisierungsoffensive gestartet. Es ging beim Treffen mit dem Landesvorstand aber auch um Themen wie Besoldung und Versorgung, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Laufbahnrechts sowie die Flexibilisierung von Arbeitszeiten und -orten. Bei dem konstruktiven Austausch waren wir uns einig, uns gemeinsam für einen modernen und attraktiven öffentlichen Dienst einzusetzen.
Fotos: Büro Golland; CDU-Landtagsfraktion NRW / Ralph Sondermann