Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #397 vom 11.06.2021
ÖPNV: Mehr Sicherheit an Bahnhöfen und in Zügen
Die Sicherheit an den Bahnhöfen und in den Zügen in Nordrhein-Westfalen hat für die Landesregierung Priorität. Jetzt hat das Kompetenzcenter Sicherheit, das als Dienstleister für das NRW-Ministerium für Verkehr und für dessen Partner tätig ist, erstmals einen Sicherheitsbericht zur Situation des ÖPNV in unserem Bundesland vorgelegt. Darin zeigt es gemeinsam mit den Trägern Nahverkehr Rheinland, Nahverkehr Westfalen-Lippe und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr in enger Kooperation mit dem Ministerium das Ergebnis einer Handlungsoffensive auf, wie es sie in Nordrhein-Westfalen und im grenzüberschreitenden Raum so noch nicht gegeben hat. Die Bilanz ist beeindruckend. Zu den Projekten zählt v.a. die Einführung der Sicherheitsdatenbank NRW Anfang 2020, die alle sicherheitsrelevanten Vorfälle zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Zügen im Land enthält. Zu nennen sind auch der Ausbau der Videotechnik in Bahnhöfen – wie hier berichtet u.a. in Brühl und Erftstadt – und in Zügen sowie die Umsetzung präventiver Beförderungs- und Aufenthaltsverbote im SPNV und der Einsatz von Sicherheitsteams. Zu Beginn der Corona-Pandemie wurde zudem ein gemeinsames Krisenmanagement in Form des Runden Tischs Corona NRW einberufen. Mehr zum Thema lesen Sie in der Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr.
Jugend-Landtag: Jetzt bewerben!
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf gibt’s beim Jugend-Landtag: Gerne biete ich auch in diesem Jahr wieder einem Jugendlichen aus meinem Wahlkreis an, für drei Tage meinen Platz im Düsseldorfer Parlament einzunehmen. Der Jugend-Landtag ist eine tolle Chance, unsere Arbeit für Nordrhein-Westfalen zu erleben und aktuelle Themen der Landespolitik zu diskutieren. Es wird Fraktions- und Ausschusssitzungen, Expertenanhörungen und eine Plenarsitzung geben, genau wie im ‚echten‘ Landesparlament. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der Jugend-Landtag vom 28. bis zum 30. Oktober 2021 statt. Wenn Du zwischen 16 und 20 Jahre alt bist und in Brühl, Erftstadt, Wesseling, Hürth oder Kerpen wohnst, bewirb‘ dich jetzt bei mir per Mail: wahlkreisbuero.gregorgolland@landtag.nrw.de.
Die Bewerbung ist bis zum 25. Juni möglich. Sie muss folgende Informationen enthalten: Name, Vorname, Adresse, Geburtsdatum, Geschlecht, Telefonnummer, Handynummer, E-Mail-Adresse. Nähere Informationen zum diesjährigen Jugend-Landtag findet Ihr hier.
Kommunaler Straßenbau: 790.000 Euro für Hürth-Gleuel
Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Modernisierung ihrer Infrastruktur. Das Land kompensiert auch in diesem Jahr die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt. Jetzt wurde das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2021 dem Landtag vorgelegt und ich freue mich, dass die Stadt Hürth diesmal davon profitiert. Das Land beteiligt sich mit 790.000 Euro am Ausbau der Kreisstraße 3 – Kölner Straße in der Ortsdurchfahrt Hürth-Gleuel und des Knotens Kreisstraße 3 / Kreisstraße 25 (Gesamtkosten: 1,93 Millionen Euro). Die weiterhin hohen Fördersätze durch das Land entlasten die Kommunen und helfen, die Infrastruktur auch im Rhein-Erft-Kreis nachhaltig zu verbessern. Mehr zum Förderprogramm erfahren Sie in meiner Pressemitteilung.
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