Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #293 vom 18.01.2019
Im Einsatz: Mit dem Innenminister bei Großrazzia
In der Nacht zum 13.1.2019 habe ich live vor Ort an der bisher größten Razzia gegen Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet teilgenommen. Von 20 Uhr abends bis 3 Uhr morgens fuhr ich insgesamt 300 Kilometer durch Nordrhein-Westfalen und begleitete Innenminister Herbert Reul beim Einsatz in Shisha-Bars, Spielhallen, Hinterzimmern und einer Großdiskothek in Bochum, Duisburg und Essen. Die Einsatzkräfte schlugen um 21 Uhr zeitgleich zu.
Die Razzia in Zahlen:
- Einsatz von knapp 1.300 Polizisten
- Unterstützung durch rund 300 Behördenmitarbeiter
- Kontrolle von mehr als 1.500 Personen
- Kontrolle von mehr als 100 Räumlichkeiten
- Mehr als 800 Verkehrskontrollen
- 14 Festnahmen
- Mehr als 100 Strafanzeigen
- Mehr als 500 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten
- Rund 430 Verwarngelder
- Sicherstellung von 10 Waffen, mehreren tausend Euro Bargeld, mehreren hundert Kilogramm unversteuertem Tabak
- Schließung von 25 Betrieben wegen Baurechts- oder Hygienemängeln
Ich freue mich, dass die Landesregierung so konsequent durchgreift, nachdem Rot-Grün die Probleme und kriminellen Strukturen lange ignoriert, geleugnet und schöngeredet hat. Bei uns in NRW bestimmen nicht muskelbepackte Machos und Clanchefs, welche Gesetze gelten, sondern ausschließlich unser Rechtsstaat.
Mehr zur Razzia: https://kurzlink.de/190113_PM_IM_Razzia und https://kurzlink.de/190114_GG_Razzia
Am Tagebau: Mit dem CDU-Fraktionschef im Braunkohlerevier
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus MdB, hat auf Einladung von Dr. Georg Kippels MdB den Rhein-Erft-Kreis besucht. Gemeinsam mit zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und der Arbeitnehmer habe auch ich mit Ralph Brinkhaus über den Strukturwandel im Rheinischen Revier diskutiert.
Wir besichtigten zunächst den Aussichtspunkt am Tagebau Hambach bei Elsdorf, dann nahm sich Ralph Brinkhaus viel Zeit, um sich im Forum Terra Nova über die Situation des Rhein-Erft-Kreises in Bezug auf die Folgen und Risiken des Strukturwandels zu informieren. Wir haben ihm deutlich gemacht, dass die Menschen in der Region klare Zukunftsaussichten brauchen und Arbeitsplätze sowie die Versorgungssicherheit nicht gefährdet werden dürfen. Die Interessen der betroffenen Kommunen müssen in Berlin berücksichtigt werden. Das Rheinische Revier ist auf zügig umgesetzte Planungsverfahren, langfristige Fördermittel und verfügbare Flächen für die Städte angewiesen.
Näheres zum Besuch von Ralph Brinkhaus: https://kurzlink.de/190115_PM_Brinkhaus
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