Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #257 vom 26.01.2018
NRW-Koalition fördert Breiten- und Spitzensport
Die NRW-Koalition hält Wort und weitet die Sportförderung aus. Mit der Haushaltsverabschiedung stellen wir 15 Mio. Euro mehr zur Verfügung. Davon profitiert vor allem die Breitensportförderung, die insgesamt 10 Mio. Euro mehr erhält (u.a. 1,1 Mio. Euro für Sport im Ganztag, 1,81 Mio. Euro für den Ausbau der sportmotorischen Tests und 18 Lehrertrainingsstellen für die 18 NRW-Sportschulen. Auch die Sportpauschale wird um 3,4 Mio. Euro auf 53,4 Mio. Euro angehoben). Mit 5 Mio. Euro wird die Spitzensportförderung verbessert, u.a. durch die Verbesserung der Trainerfinanzierung. Die CDU-Fraktion ist hierbei im intensiven Dialog mit dem Landessportbund und den großen Sportvereinen in NRW, damit die Förderung gezielt und sinnvoll ankommt.
Initiativen für Arbeitsmarkt, Krankenhäuser und Pflegeberufe
Mit der neuen Landesregierung haben wir auch in der Arbeits-, Gesundheits- und Sozialpolitik viel vor. Unter Federführung von Minister Karl-Josef Laumann sind zahlreiche Initiativen geplant. Beispiele aus den Bereichen
+++ Arbeit: 2018 und 2019 werden wir ein neues „Programm Ausbildung“ für benachteiligte junge Menschen auflegen, mit dem pro Jahr bis zu 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze entstehen. In Modellprojekten wollen wir Langzeitarbeitslose unterstützen. Noch 2018 wird ein neues und modernes Arbeitsschutzkonzept in Kraft treten, in dessen Rahmen der staatliche Arbeitsschutz Unternehmen berät, aber zugleich „schwarze Schafe“ bestraft.
+++ Gesundheit: Der Fokus liegt unter anderem auf einer besseren ärztlichen Versorgung auf dem Land. Dazu möchten wir nicht nur Anstellungen von Landärzten und Hausärzten fördern, sondern auch durch den Modellversuch „Medizin neu denken“ die Zahl der Medizinabsolventen steigern. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Neuaufstellung der Krankenhausplanung und –finanzierung, die wieder stärker verzahnt werden sollen.
+++ Soziales: Mit dem neuen Programm „Zusammenhalten im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern“ wird vor allem der Kampf gegen Kinderarmut verstärkt. Zum Bundesteilhabegesetz streben wir für 2018 die Verabschiedung auf Landesebene an. Fest im Blick ist auch mehr Mitbestimmung der Pflege. Bis 2020 möchten wir einen Landesfonds für die Erstattung der Ausbildungskosten einrichten, zudem wollen wir Pflegedienstleitungen stärken.
RWE-Auszubildende zu Besuch im Landtag
Rund 40 Auszubildende der RWE Power AG haben mich im Düsseldorfer Parlament besucht. Die jungen Leute sowie die Organisatoren des Besuchs, Lutz Solbach und Roger Ringel, wurden von mir und meinem Fraktionskollegen Frank Rock, auch Kreisvorsitzender der CDU Rhein-Erft, begrüßt. Dann hatte die Gruppe Gelegenheit, von der Besuchertribüne die Debatte im Landtag zu verfolgen. Im Anschluss habe ich mit den Auszubildenden ein Gespräch über die Zukunft der Energiegewinnung, aber auch über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Inneren Sicherheit geführt. Beim Abschied wünschte ich den jungen Leuten viel Erfolg für ihre weitere Ausbildung und ihr Berufsleben.
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