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Die Chancen auf Asyl sind für Marokkaner und Algerier gering. Bei einer NRW-weiten Überprüfung und Registrierung von Asylbewerbern aus den beiden Ländern am 12. April 2016 wurden rund 30 Prozent, das entspricht etwa 200 Menschen, gar nicht erst angetroffen. Wo sie sich aufhalten, ist ungewiss. Fünf Personen entzogen sich der Registrierung, 15 verweigerten sich der Erfassung, und in vier Fällen handelte es sich um behördlich gesuchte Personen. Diese wurden festgenommen. Die 471 bei der Registrierung gestellten Asylanträge sollten laut Innenminister Ralf Jäger innerhalb weniger Tage bearbeitet werden, die ersten Bescheide seien „durchweg negativ“ ausgefallen.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland will vom Minister genau erfahren, in welchen 33 Einrichtungen in NRW jeweils wie viele Asylbewerber kontrolliert wurden und wie die Asylverfahren abgeschlossen wurden. Zudem fordert er eine Übersicht an, wie viele Marokkaner und Algerier im vergangenen Jahr bis einschließlich 31.3.2016 nach NRW kamen.

„Es ist erschreckend, dass so viele Asylbewerber gar nicht dort angetroffen wurden, wo sie sich aufhalten sollten“, kritisiert der Innenexperte. „Die Landesregierung hat keinen genauen Überblick, wer in unser Bundesland kommt. Wer sich der Erfassung verweigert, kann gleich wieder gehen.“

Der Abgeordnete fragt nach, wann die 15 Verweigerer sowie die Personen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, abgeschoben werden. „Der Innenminister muss sein angekündigtes zügiges Handeln jetzt auch unter Beweis stellen.“

Weitere Informationen: Kleine Anfrage (Drucksache 16/11751)