Bei rund vier Millionen Einsätzen im Jahr ist die Polizei in NRW gehalten, in besonderen Notsituationen schnell vor Ort zu sein. Das ist aber aufgrund der mangelnden personellen und materiellen Ausstattung der Behörden nicht immer machbar, wie ein Fall aus Leverkusen-Opladen zeigt, den der CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland hinterfragt hat. Obwohl per Notruf „Häusliche Gewalt“ gemeldet wurde, traf die Polizei erst nach mehr als 20 Minuten am Tatort ein. Zum Glück stellte sich heraus, dass es beim Streit eines Pärchens nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen war, offenbar auch durch das Eingreifen weiterer Hausbewohner.
Wie NRW-Innenminister Ralf Jäger dem Abgeordneten mitteilt, war die Polizei erst so spät vor Ort, weil in Opladen keine Streifenwagen zur Verfügung standen und zwei Besatzungen aus Köln-Mülheim angefordert werden mussten. Die Leverkusener Polizeibeamten waren in verschiedenen Einsätzen gebunden (Bedrohung mit einem Messer, Verkehrsunfallflucht mit Personenschaden, Randalierer im Krankenhaus). Jäger gibt dazu an, „dass bei einer gleichzeitigen Häufung von Einsatzanlässen […] eine Priorisierung der Einsatzwahrnehmung erfolgen muss bzw. Wartezeiten entstehen können.“
„Weil der Innenminister nicht in der Lage ist, die Polizei angemessen auszustatten, müssen die Bürger also im Notfall einfach mal warten“, moniert Innenexperte Golland. „Die Anwohner in Opladen gingen zuerst davon aus, dass eine Frau verprügelt wird. Was passiert denn, wenn tatsächlich mal jemand schwer verletzt wird, weil die Polizei zu spät kommt?“
Immerhin wird der Einsatz jetzt im für Leverkusen zuständigen Polizeipräsidium Köln nachbereitet und dabei geprüft, ob mehr Streifenwagen für Opladen erforderlich sind. Im gesamten Februar 2016 hat es laut Jäger zudem im Durchschnitt nur knapp fünf Minuten gedauert, bis die Polizei bei dringlichen Einsätzen vor Ort war.
Ob es in NRW häufiger Beschwerden über nach einem Notruf zu spät eintreffende Polizisten gibt, kann der Minister nicht mitteilen, denn das wird nicht zentral erfasst. Golland: „Herrn Jäger wird sicherlich nicht daran gelegen sein, dass diese Daten bekannt werden, denn sie würden einmal mehr aufzeigen, dass unsere Polizei am Limit arbeitet und überlastet ist.“
Weitere Informationen: Antwort der Landesregierung