Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #280 vom 21.09.2018
Ergiebiges Werkstattgespräch mit der Feuerwehr
Zum Werkstattgespräch der CDU-Landtagsfraktion „Die Zukunft der Feuerwehr“ reisten mehr als 180 Feuerwehrleute aus ganz Nordrhein-Westfalen an. CDU-Fraktionsvorsitzender Bodo Löttgen bedankte sich für den hohen persönlichen Einsatz, den unsere Feuerwehr täglich rund um die Uhr erbringt. Meine Fraktionskollegen Thomas Schnelle, Dr. Christos Katzidis und ich diskutierten gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul, Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, und Experten aus Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr Lösungen für die Herausforderungen der Feuerwehrleute im Alltag. Die anwesenden Wehrleiter plädierten z.B. für eine bessere, länderübergreifende Kooperation im Beneluxraum und wirkungsvolle Werbemaßnahmen für das Ehrenamt.
Ihre Anregungen unterstützen wir gerne. Mir liegt vor allem die Forderung nach der Bekämpfung von Gewalt gegen Einsatzkräfte am Herzen. Diese Form der Gewalt muss geahndet und gesellschaftlich geächtet werden. Während in anderen Ländern Feuerwehrleute mitunter als Helden gelten, mangelt es bei uns am nötigen Respekt – das muss sich ändern.
Zur PM der Fraktion: https://kurzlink.de/180917_PM_Feuerwehr
Etat für 2019 erstmals mit Überschuss
NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper hat am Mittwoch den Haushalt für das Jahr 2019 eingebracht. Es werden nicht nur zum zweiten Mal hintereinander keine neuen Schulden gemacht, sondern wir können erstmals seit 1973 mit einem Überschuss von 30 Mio. Euro planen. Das Haushaltsvolumen beträgt 77,1 Mrd. Euro und enthält wichtige Investitionen. Für die Stärkung der Sicherheit fließen 63 Mio. Euro in die Ausstattung der Polizei z.B. mit ballistischen Helmen, zudem erhält die Polizei knapp 600 neue Stellen, die Justiz 400. Im Bildungsbereich planen wir mehr als 27.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder, 7.500 neue Plätze im Primarbereich der OGS und die Einstellung von rund 1.000 Lehrern.
Die Eckpunkte des Etats: https://kurzlink.de/180918_Eckpunkte_HH
Die Opposition fordert mehr Geld für den Schuldenabbau, übersieht dabei aber, dass wir die Wende hin zu Überschüssen im Haushalt geschafft haben. 2022 werden bereits 1,3 Mrd. Euro in die Schuldentilgung fließen. Wir halten unser Versprechen, weiter zu konsolidieren, zu modernisieren und zu investieren.
Onam-Fest des indischen Kulturvereins
Beim jährlichen Onam-Erntedankfest des indischen Kulturvereins „Kerala Samajam Köln“ in Wesseling hatte ich zum wiederholten Mal die Ehre der Schirmherrschaft. Rund 500 Gäste feierten das 35-jährige Bestehen des Vereins. Es ist toll, wie sich die indische Gemeinschaft in unserer Region seit den 1960er Jahren integriert hat. Mit dem diesjährigen Onam-Fest wurde nicht nur erneut eine farbenfrohe Feier mit landestypischen Leckereien und beeindruckenden Tänzen auf die Beine gestellt, sondern die Gäste waren auch aufgerufen, die Flutopfer im südindischen Bundesstaat Kerala zu unterstützen. Dort leiden die Menschen unter den Folgen der schlimmsten Überschwemmungen seit 100 Jahren. Auch ich bin dem Spendenaufruf gerne gefolgt. Bei dem Kulturverein unter Leitung von Jos Puthussery bedanke ich mich sehr für die mir entgegengebrachte Herzlichkeit und die tolle Feier.
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