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Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #381 vom 05.02.2021

Rückblick: Die Arbeit der Abgeordneten

Die Parlamentszeitschrift „Landtag Intern“ veröffentlicht regelmäßig Informationen für Bürgerinnen und Bürger aus dem Landtag von Nordrhein-Westfalen. In der Dezemberausgabe gab es einen Rückblick auf das Jahr 2020. Dabei wurden auch Zahlen zu der Arbeit von uns Abgeordneten veröffentlicht: In 35 Plenarsitzungen haben wir 518 Tagesordnungspunkte behandelt. Es wurden 48 Gesetzentwürfe eingebracht und 34 neue Gesetze beschlossen. Hinzu kam die Arbeit in den Ausschüssen. Die Gesamtzahl der Sitzungen betrug hier 443, davon waren 165 Sachverständigenanhörungen. Im vergangenen Jahr wurden von Abgeordneten 1467 Kleine Anfragen eingebracht, 32 Mündliche Anfragen und 12 Große Anfragen. Ich freue mich und bin dankbar, dass ich Teil dieser wichtigen Arbeit für die Menschen in unserem Land sein darf.

Förderung: Landesregierung stärkt Ehrenamtler und Sportvereine

Vor allem in der Corona-Pandemie ist bürgerschaftliches Engagement aller Art unverzichtbar. In dieser Woche hat die Landesregierung eine Engagementstrategie beschlossen, um das Ehrenamt zu stärken. In den kommenden vier Jahren stellt das Land dafür zusätzliche Mittel in Höhe von 24 Millionen Euro zur Verfügung. Bereits 2021 sollen vier Millionen Euro in vier Projekte fließen: Die Einrichtung einer Landesservicestelle und die Finanzierung eines Landesnetzwerkes für bürgerschaftliches Engagement, die Umsetzung eines Förderprogrammes zur Kleinstförderung „2.000 x 1.000 Euro für das Engagement“ sowie die Förderung von Qualifizierungsangeboten für Engagierte. Alle Informationen zum Thema gibt es hier.

Außerdem wurde in dieser Woche erneut die Soforthilfe Sport verlängert. Um Sportvereine in Not weiter zu unterstützen, hat der Haushalts- und Finanzausschuss zusätzliche Mittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereitgestellt. Der Beantragungszeitraum für die dritte Förderphase endet am 15. März 2021. Die anschließende Förderphase ist zunächst bis zum 30. Juni 2021 geplant. Anträge können weiterhin online über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen gestellt werden. Wichtig: Vereine, die bereits Soforthilfe erhalten haben, sind nicht von weiteren Förderungen ausgeschlossen.

Grundschulen: Investition in Ganztagsbetreuung im Rhein-Erft-Kreis

Die Ganztagsbetreuung an unseren Grundschulen ist nicht nur wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch für mehr Bildungsgerechtigkeit. Viele Schüler sind während der Corona-Pandemie ins Hintertreffen geraten, weil sie unter erschwerten Bedingungen zu Hause lernen müssen. Gerade an den Grundschulen fällt das ins Gewicht. Deshalb soll besonders für die Zeit nach der Krise die Infrastruktur in der Ganztagsbetreuung noch schneller als bisher ausgebaut werden. Bund und Länder haben eine Verwaltungsvereinbarung für ein Investitionsprogramm in Höhe von 750 Millionen Euro geschlossen. Nordrhein-Westfalen erhält daraus gut 158 Millionen Euro an Bundesmitteln, die durch das Land sowie die Kommunen jeweils um knapp 34 Millionen Euro ergänzt werden. Für die Schulen im Rhein-Erft-Kreis stehen knapp 5,2 Millionen Euro zur Verfügung, um neue Ganztagsangebote zu schaffen oder bestehende Konzepte zu optimieren. Bis zum 28. Februar können Schulträger Förderanträge bei der Bezirksregierung einreichen.

Die konkreten Fördersummen für jede Kommune im Rhein-Erft-Kreis finden Sie in meiner Pressemitteilung.

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