Ausgabe 522 vom 07.06.2024
Europa: Gehen Sie bitte wählen
Am Sonntag ist Europawahl – eine wichtige Wahl auch für uns in Nordrhein-Westfalen und im Rhein-Erft-Kreis. Denn es geht darum, den künftigen Kurs Europas mitzubestimmen. Mit einer hohen Wahlbeteiligung können wir ein klares Zeichen für Europa setzen, anstatt es linken und rechten Extremisten und Populisten zu überlassen. Diese Gefahr ist hoch. Unsere Sicherheit wird derzeit sowohl von innen als auch von außen bedroht. Deshalb ruft auf Antrag der CDU-geführten Zukunftskoalition auch der Landtag die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an der Europawahl auf. Mit unserem Antrag stellen wir uns den Gegnern Europas und des europäischen Friedens entschieden entgegen. Schließen Sie sich an! Mehr zum Thema lesen Sie auf meiner Webseite. Informationen zum Wahlprogramm der Union sowie zu unseren regionalen Kandidaten Axel Voss MdEP und Jennifer Szeyffert finden sie auf der Webseite der CDU Rhein-Erft.
Olympia: Werkstattgespräch über deutsche Bewerbung
„Olympische Spiele vor der Haustür. Bald auch bei uns?“ So lautete der Titel des Werkstattgesprächs der CDU-Landtagsfraktion, das sich mit den Voraussetzungen für eine erfolgreiche deutsche Olympiabewerbung beschäftigte. Aktuell fiebern Millionen Menschen den Olympischen Sommerspielen in Paris entgegen. Die Nähe zum Geschehen befeuert den Traum, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Daher hat sich unsere Fraktion mit der siebenfachen Olympiasiegerin im Dressurreiten, Isabell Werth, Box-Olympiasieger Henry Maske, dem Vorstandsvorsitzenden des Deutschen Olympischen Sportbundes, Torsten Burmester, und Michael Mronz, Sport- und Eventmanager sowie Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees, ausgetauscht. Im Publikum saßen rund 150 Gäste, etwa aus dem Sport und der Wirtschaft. Erstmals fand das Werkstattgespräch nicht im CDU-Fraktionssaal, sondern passend zum Thema im Deutschen Sport- und Olympiamuseum in Köln statt.
Es war ein guter und ergiebiger Austausch. In meinem Schlusswort habe ich darauf verwiesen, dass der Leistungsgedanke in Deutschland auf allen Ebenen – und damit auch im Sport – wieder deutlich gestärkt werden muss. Erstes Beispiel: Als Henry Maske 1988 Olympiasieger in Südkorea wurde, stand Deutschland im Medaillenspiegel an erster Stelle (BRD und DDR zusammengerechnet). Zweites Beispiel: Die Abschaffung des Wettkampfes bei Bundesjugendspielen ist ein falsches Signal an Kinder und Jugendliche. Folge und Forderung: Wir müssen dem Thema Leistungswillen und -bereitschaft wieder eine andere Wertschätzung entgegenbringen!
Details zum Werkstattgespräch erfahren Sie auf der Webseite der CDU-Landtagsfraktion.
Organspende: NRW mit Initiative zur Widerspruchslösung
Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen warten auf ein Spenderorgan, bekommen aber keins, weil es zu wenige Organspender gibt. In Zahlen: Ende 2023 (Stichtag 31. Dezember) warteten mehr als 1.800 Betroffene auf ein Spenderorgan, während im gesamten Jahr 2023 nur 965 Organe von 166 Menschen gespendet wurden. Bundesweit sieht es ähnlich aus. Das ist deutlich zu wenig. Dabei hat die Mehrheit der Bevölkerung eine positive Einstellung zur Organspende, wie eine Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zeigt. Für Abhilfe könnte die Widerspruchslösung sorgen, die es in anderen europäischen Ländern schon gibt. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat nun eine Bundesratsinitiative unseres Landes zur Einführung der Widerspruchslösung vorgestellt. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass zukünftig alle Menschen in Deutschland als Organspender gelten, wenn sie nicht widersprechen. Niemand wird zur Spende gezwungen, aber zur Dokumentation des eigenen Willens verpflichtet. Dies würde sicherlich dazu beitragen, die Zahl der Organspenden in Deutschland zu steigern und Wartezeiten auf ein Organ deutlich zu verkürzen. Nordrhein-Westfalen wird den Gesetzentwurf am 14. Juni 2024 gemeinsam mit weiteren Ländern in den Bundesrat einbringen. Was der Entwurf konkret vorsieht, können Sie in der Pressemitteilung des NRW-Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales nachlesen.
Oberstufe: Zukunftsfest durch neue Prüfungsformate
Die Landesregierung möchte die gymnasiale Oberstufe reformieren und dazu u.a. neue Prüfungsformate beim Abitur einführen. Zukünftig soll es etwa Präsentationsprüfungen und „Besondere Lernleistungen“ geben, die für Studium und Beruf wichtige Kompetenzen abbilden. Klausuren in der gymnasialen Oberstufe können zum Teil durch alternative Prüfungsmethoden ersetzt werden. Auch soll die Dauer von Klausuren in der Vorbereitung des Abiturs reduziert werden. Zudem wird ein fünftes Abiturfach eingeführt, das sich in anderen Bundesländern schon bewährt hat. Hintergrund der Planung sind Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, nach denen das Abitur in allen Bundesländern vergleichbar sein muss. Nach dem Urteil hatte die Kultusministerkonferenz im März 2023 eine „Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung“ beschlossen. Es folgte ein ausführlicher Dialog mit allen beteiligten Akteuren. Die neuen Regelungen sollen erstmals für Schülerinnen und Schüler gelten, die im Sommer 2026 in die gymnasiale Oberstufe eintreten. Mehr zum Thema finden Sie in der Pressemitteilung des Schulministeriums sowie in einer kurzen Zusammenfassung der CDU-Landtagsfraktion.
Fotos: CDU Landtagsfraktion NRW / Ralph Sondermann