Ausgabe 453 vom 28.10.2022
Bericht: Wie schützt NRW Kritische Infrastrukturen?
Welche Vorkehrungen trifft das Land, um Kritische Infrastrukturen vor Angriffen zu schützen? Diese Frage ist seit Beginn des Krieges in der Ukraine wichtiger denn je. Innenminister Herbert Reul informierte jetzt den Innenausschuss des Landtags über umgesetzte und laufende Maßnahmen. So hat z. B. das Innenministerium seine für den Dienstbetrieb unerlässlichen Prozesse in einen Krisenmodus überführt, Informations- und Alarmierungsketten festgelegt. Der Verfassungsschutz NRW unterstützt Organisationen und Einrichtungen im Bereich der Kritischen Infrastruktur, indem er etwa Technik zur Erkennung von Cyberangriffen ausländischer Nachrichtendienste zur Verfügung stellt. Innenminister Reul informierte auch über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land sowie über präventive Maßnahmen bei der Polizei. Es wird bspw. sichergestellt, dass die Polizei im Fall eines längeren großflächigen Stromausfalls oder eines massiven Gasmangels unbeeinflusst weiterarbeiten und den Kontakt zur Bevölkerung aufrechterhalten bzw. die Menschen zügig warnen kann. Den ausführlichen Bericht für den Innenausschuss finden Sie hier.
Klausurtagung: Maßnahmen für attraktivere Ausbildungen
Im Rahmen einer zweitägigen Klausurtagung in Aachen hat sich die CDU-Landtagsfraktion NRW unter anderem mit Handwerkspräsident Andreas Ehlert ausgetauscht. Es ging um den Fachkräftemangel, der unsere Unternehmen vor allem in Mittelstand und Handwerk vor große Herausforderungen stellt. Wir haben deshalb in der Fraktion diskutiert, wie Ausbildungen attraktiver werden können, und als Ergebnis die „Aachener Erklärung“ verabschiedet. Wir möchten, dass Nordrhein-Westfalen zum Berufsausbildungsland Nummer 1 wird. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung der Fraktion. Zusätzlich berichtete uns bei der Klausurtagung Ministerpräsident Hendrik Wüst zu aktuellen Themen sowie Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk zum Entwurf des Basishaushalts, der nächste Woche im Plenum debattiert wird.
(Foto: Ralph Sondermann)
Brauchtum: Schützen aus dem Wahlkreis zu Gast im Landtag
Es war eine schöne Gelegenheit, Tradition und Brauchtum zu feiern und Danke zu sagen für großes gesellschaftliches Engagement. Zum sechsten Mal fand am und im Landtag Nordrhein-Westfalen der Parlamentarische Abend der Schützen statt. Aus meiner Heimatstadt begrüßte ich Brudermeister Peter Sechtem und Vorsitzenden Frank Pohl von der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Brühl. Wir erlebten einen würdevollen Zapfenstreich und einen unterhaltsamen Abend mit 850 Schützen aus allen Landesteilen. Mit dabei war auch die Europaprinzessin Jannika Klos, Mitglied der St. Hubertus Schützengilde aus Kerpen. Mehr Informationen und Fotos der stimmungsvollen Veranstaltung finden Sie hier.
Den Newsletter als PDF finden Sie hier.