Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #423 vom 11.02.2022
Auf Streife: Mit der Polizei unterwegs in Kerpen
Gemeinsam mit dem Frechener CDU-Landtagskandidaten Thomas Okos habe ich eine spannende Spätschicht mit der Polizei Kerpen erlebt. Die Beamten nahmen zum Beispiel die Ermittlungen nach einem Wohnungseinbruch auf und führten Verkehrskontrollen durch. Der professionelle Umgang des Teams mit den vielfältigen Aufgaben und Herausforderungen hat uns sehr beeindruckt und wir bedanken uns für diesen Einblick in den Polizeialltag. Es ist uns ein großes Anliegen, der Polizei den Rücken zu stärken und vor dem Hintergrund der entsetzlichen Bluttat in Rheinland-Pfalz. Die Täter gehören mit aller Härte des Rechtsstaats bestraft. Wir stehen solidarisch zu unseren Polizeibeamten, die Tag und Nacht zu unser aller Sicherheit unterwegs sind. Dafür gebührt ihnen Dank und Respekt. Näheres lesen Sie hier.
Personal: Rot-grüne Engpässe werden behoben
In der Presse hat sich die SPD-Landtagsfraktion über unbesetzte Stellen in der Landesverwaltung beschwert. Dabei ist gerade in der rot-grünen Regierungszeit ein folgenreicher Personalmangel in verschiedenen Bereichen geschaffen oder verwaltet worden. Das haben wir geändert – zum Beispiel bei der Polizei: Die Zahl der neuen Kommissaranwärter wurde seit 2017 auf 2.600 pro Jahr gesteigert. Unter Rot-Grün waren es zuletzt nur 2.000. Auch in der Lehrerausbildung wurde der Bedarf nicht angepasst. Mit einer Ausbildungsoffensive sorgt die NRW-Koalition dafür, dass es langfristig mehr Lehrkräfte geben wird. Wir schaffen zudem wesentlich mehr Stellen bei der Finanzverwaltung. Außerdem handeln wir im Sinne des öffentlichen Dienstes, etwa durch die wiederholte Übertragung des Tarifabschlusses und die Abschaffung der Kostendämpfungspauschale. Mehr dazu erfahren Sie in der Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.
Künstlerstipendien: Grünes Licht für dritte Runde
Weil viele Künstler unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, waren die Künstlerstipendien des Landes Nordrhein-Westfalen schon in den beiden ersten Runden heißbegehrt. Die Landesregierung möchte deshalb diese wichtige Unterstützung für die Kulturszene verlängern und das Stipendienprogramm neu auflegen. 15.000 Stipendien mit 1.000 Euro pro Monat werden jeweils für ein halbes Jahr vergeben. Am Donnerstag hat der Haushalts- und Finanzausschuss grünes Licht dafür gegeben. Mit insgesamt 90 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm des Landes sollen die großen finanziellen Belastungen der Künstler abgemildert werden. Weitere Informationen gibt es hier.
Schule: Digitale Ausstattungsprogramme gut angenommen
Gut umgesetzt wurden die digitalen Ausstattungsprogramme von Bund und Land im Rahmen des DigitalPakts Schule. Wie das Ministerium für Schule und Bildung mitteilt, wurden bis Ende des Jahres 2021 aus dem DigitalPakt Schule rund 93 Prozent der Mittel beantragt, die Sofortausstattungsprogramme für Schüler und Lehrer sind mit 98,5 Prozent sogar fast ausgeschöpft. Es freut mich, dass diese wichtige Grundlage für digitalen Schulunterricht so gut angenommen wurde. Die konkreten Zahlen für die fünf Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen finden Sie in der Pressemitteilung des Schulministeriums.
(Bildquelle: Thomas Okos)
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