Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #376 vom 18.12.2020
Corona: Neue Schutzverordnung in Kraft
Die Landesregierung hat den Landtag diese Woche in einer Sondersitzung über den Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Länderchefs unterrichtet. Ab dem 16. Dezember gilt für Nordrhein-Westfalen eine aktualisierte Coronaschutzverordnung. Demnach bleibt u.a. die Kontaktbeschränkung auf maximal fünf Personen aus zwei Haushalten bestehen. Eine Ausnahme gilt für die Weihnachtstage: Dann dürfen zum eigenen Hausstand vier weitere Personen aus dem engsten Familienkreis hinzukommen, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Einen Überblick der wichtigsten Regelungen finden Sie hier. Mir ist bewusst, dass diese zusätzlichen tiefgreifenden Maßnahmen für viele Menschen große Belastungen mit sich bringen. Das derzeitige Infektionsgeschehen verbunden mit hohen Todeszahlen macht dies aber notwendig.
Sportförderung: Kunstrasen in Friesheim, Flutlicht in Sindorf
Vergangene Woche nahm ich an einem besonders erfreulichen Termin teil: Kommunalministerin Ina Scharrenbach überbrachte persönlich den Förderbescheid zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Friesheim. Erftstadt erhält damit eine hundertprozentige Förderung aus dem Programm „Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“. Mein Landtagskollege Ralph Bombis (FDP) und ich haben uns für den SC Friesheim eingesetzt, der schon lange vergeblich versucht hat, durch den Umbau des Ascheplatzes in einen Kunstrasenplatz für neue Fußballspieler attraktiv zu bleiben. Wir haben den Verein – der einzige, der in Erftstadt Fußball in reinen Mädchenmannschaften anbietet – sehr gerne unterstützt, denn es ist wichtig, dass er zukunftsfest gemacht wird.
Ebenso darf sich der VfL Sindorf über Förderung aus einem Landesprogramm freuen. Mit 90 Prozent Zuschuss aus dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ kann die Flutlichtanlage modernisiert werden. Beide Beispiele zeigen, dass das Land unsere Sportvereine tatkräftig unterstützt und wertschätzt.
Plenum: Haushalt verabschiedet
In der letzten Sitzung des Jahres hat der Landtag den Haushalt für 2021 beschlossen. Er hat ein Volumen von 84 Milliarden Euro und zeigt zahlreiche Perspektiven für das Industrieland NRW auf. Heute zahlt sich aus, dass wir in den vergangenen drei Jahren den Haushalt saniert und vorgesorgt haben, denn so können wir nicht nur den Herausforderungen der Pandemie entgegentreten, sondern auch in die Zukunft unseres Landes investieren – zum Beispiel in den Bereichen Kinder und Familien, Schule und Bildung, Innere Sicherheit, Verkehr oder bei der Unterstützung der Kommunen. Näheres lesen Sie hier.
Mein Team und ich wünschen Ihnen trotz der Einschränkungen ein gesegnetes Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2021!
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