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Durchschnittlich 15 Mal im Jahr wurden die derzeit 36 Taser seit 2001 von den SEK‘s eingesetzt. Im vergangenen Jahr sind 13 von 16 Einsätzen erfolgreich verlaufen. „Diese Zahlen zeigen mir, dass die Elektroimpulswaffen auch in Nordrhein-Westfalen ein Erfolgsmodell sind,“ so der Landtagsabgeordnete Gregor Golland. „Es stellt sich die Frage, warum der Innenminister keine Ausweitung dieses Mittels in den Polizeialltag fordert. Denn vermutlich könnten so im Hinblick auf eine deeskalierende Vorgehensweise einige tödliche Schutzwaffeneinsätze vermieden werden.“

In vielen Ländern werden sogenannte Taser im Polizeialltag eingesetzt. Die Elektroimpulswaffen dienen dazu, Personen von denen eine Gefährdung ausgeht, oder die sich selbst gefährden, handlungsunfähig zu machen. Im Vergleich zu herkömmlichen Schusswaffen, werden durch die Verwendung der nicht-letalen Taser bleibende Schäden oder tödliche Verletzungen vermieden.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Golland den Einsatz von Tasern bei SEKs grundsätzlich positiv bewertet (Drucksache 16/5109). Taser seien ein „probates Mittel, um auf bestimmte Distanz Angriffs- oder Handlungsunfähigkeit zu erzielen, ohne von der Schusswaffe in dafür geeigneten Situationen Gebrauch machen zu müssen“, so die Landesregierung und weiter: „Elektroimpulsgeräte schließen in den SEK die Lücke zwischen Schlagstock oder Pfefferspray und der Schusswaffe.“

Trotz der guten Erfahrung im SEK-Einsatz, lehnt der Innenminister den Einsatz von Tasern im Polizeialltag derzeit jedoch ab: Erstens müssten alle Beamten fortgebildet werden, bevor sie Taser nutzen und zweitens sei kein Platz mehr am Gürtel der Uniform. Golland: „Wenn das alle Hindernisse sein sollen, dann wird sich doch eine Lösung finden lassen.“

Daher hat der CDU-Innenpolitiker die Antworten der Landesregierung zu seiner ersten Anfrage hinterfragt. „Ich wollte wissen, wie hoch die Erfolgs- und Misserfolgsrate in SEK-Einsätzen sind und wenn es zu Problemen kam, welche Ursache diese hatten.“

Die Antworten der Landesregierung auf seine Kleinen Anfragen liegen nun vor:

Antwort auf Kleine Anfrage 2650 “Taser im Polizeialltag – Wie ist der Status Quo?”

Antwort auf Kleine Anfrage 2657 “Wie erfolgreich ist der Einsatz von Tasern bei SEK Einsätzen?”