29. November 2024 | Newsletter
Ausgabe 540 vom 29.11.2024 Lagebild: Mit Razzien und Vermögensabschöpfung gegen kriminelle Clans Mehr Straftaten, aber auch viele Razzien, Kontrollen und die Sicherung von fast einer Million Euro durch vermögensabschöpfende Maßnahmen in Strafverfahren. Das ist die...
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17. Mai 2024 | Newsletter
Ausgabe 519 vom 17.05.2024 Sicherheit: Erstes Lagebild Islamismus vorgestellt Erstmals liegt in Nordrhein-Westfalen ein Lagebild Islamismus vor. Innenminister Herbert Reul stellte es in dieser Woche vor. Der Verfassungsschutz beschreibt darin die Entwicklungen und...
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26. April 2024 | Newsletter
Ausgabe 516 vom 26.04.2024 Plenum: Meine Reden zu Gefahren durch Extremisten Im Landtag haben wir in einer Aktuellen Stunde intensiv über die Ergebnisse des Verfassungsschutzberichts für 2023 diskutiert. Hohe Zunahme von Extremismus, Gefahr für unsere Demokratie von...
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25. April 2024 | Plenarrede
24.04.2024 TOP 1 Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/8984 in Verbindung damit Jeder...
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17. November 2023 | Newsletter
Ausgabe 497 vom 17.11.2023 Prävention: „Wegweiser“ jetzt mit Online-Beratung Beratungen über das Präventionsprogramm „Wegweiser – Stark ohne islamistischen Extremismus“ sind jetzt auch abends und am Wochenende möglich, und zwar online im Live Chat. NRW-Innenminister...
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