CDU-Landtagsabgeordnete Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock: „Endlich läuft die Schuldenuhr rückwärts, Land NRW zahlt kraftvoll zurück“
„Endlich läuft die Schuldenuhr rückwärts. Nordrhein-Westfalen zahlt kraftvoll Schulden zurück. Allein in diesem Jahr werden wir 150 Millionen Euro tilgen“, freuen sich die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Rhein-Erft-Kreis, Gregor Golland, Romina Plonsker und Frank Rock. Die Landesregierung hat jetzt auf Vorschlag von Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) Ergänzungen zum Haushaltsentwurf beschlossen, darunter eben die „kraftvolle“ Tilgung.
Möglich machen das die zurzeit weiter sprudelnden Steuereinnahmen. Nach der Prognose kann sich NRW 2018 über 500 Millionen Euro mehr und 400 Millionen Euro mehr in 2019 freuen. Darüber hinaus sind in den Ergänzungen der Landesregierung weitere Minderausgaben des Landes in Höhe von 365 Millionen Euro aufgeführt. Und nicht zuletzt profitiert NRW von bisher nicht eingeplanten Zuweisungen des Bundes, unter anderem durch die vorzeitige Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“. (Zur Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ (FDE): Bei dem FDE handelte es sich um eines der Finanzierungspakete zur Sanierung der neuen Länder im Zuge der Wiedervereinigung von 1990. Aufgrund der vorzeitigen Tilgung des FDE zum Ende des Jahres 2018 entfällt der Beitrag der Länder zu der Abfinanzierung des FDE ab dem Jahr 2019.).
Frank Rock: „Insbesondere in den Zeiten, als SPD und später SPD und Grünen NRW die Landesregierung und die Mehrheit im Landtag stellten, kannte die Schuldenspirale nur eine Richtung: nach oben. Wir legen den Schalter herum.“ Romina Plonsker erinnert daran, dass der Rhein-Erft-Kreis schon seit elf Jahren ohne Schulden ist. „Schuldenfreiheit kommt allen zugute, den Menschen im Land und den Kommunen.“ Gregor Golland ergänzt: „Schuldenabbau ist somit echte Investitionspolitik in die Zukunft, von der auch unsere Kinder profitieren.“