Ausgabe 579 vom 21.11.2025
Rheinisches Revier: Strukturförderung erstmals evaluiert
Funktioniert die Strukturförderung von Bund und Land im Rheinischen Revier? Sie zeigt auf jeden Fall spürbare Effekte, wie der erste Evaluierungsbericht des Gutachterkonsortiums unter Leitung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) aufzeigt. Untersucht wurden nicht nur Wirkungen der Strukturförderung zwischen 2020 und 2023, sondern auch regionale Trends. Die Ergebnisse zeigen, dass die Quoten meist besser sind als der Landesdurchschnitt. Seit Beginn der Förderung 2020 gab es trotz des Rückgangs im Bergbau einen Anstieg der Beschäftigung von + 4,5 Prozent. Zugleich ist die Arbeitslosenquote mit 6,7 Prozent geringer als anderswo in NRW. Auch die Wirtschaft wächst (+ 12,9 Prozent). Stark ist das Rheinische Revier zudem in der Ausbildung und bei Hightech-Gründungen. Mehr zum Thema erfahren Sie in der Pressemitteilung der Landesregierung. Der Evaluierungsbericht ist hier verfügbar.
Brühl: Podiumsdiskussion zum Zivil- und Katastrophenschutz
„Zivil- und Katastrophenschutz kommunal neu denken“ lautete das Motto eines Aktionstages, den der Verein „Wir in Europa“ kürzlich in Brühl veranstaltete. Ziel war es, die Bevölkerung rund um die Krisenvorsorge und den Schutz kritischer Infrastruktur zu informieren. Aber auch die Zukunft der Bundeswehr war ein Thema. Deren konsequente Stärkung habe ich bei der abendlichen Podiumsdiskussion gefordert, an der ich mit Vertretern der Feuerwehr, des Bundesverbands für den Schutz kritischer Infrastruktur, des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes Rhein-Erft-Kreis und eben auch der Bundeswehr teilnahm. Das Thema lautete: „Wie können wir gemeinsam für Sicherheit sorgen?“ Brühls neuer Bürgermeister Marc Prokop begrüßte die Gäste, bevor sich ein guter Austausch zu diesem wichtigen Thema entwickelte.
Fregatte „Nordrhein-Westfalen“: Feierliche Verleihung des Fahnenbands
Die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ hat dieser Tage in Wilhelmshaven die Truppenfahne der Bundeswehr erhalten. Dieses Zeremoniell hat eine besondere symbolische Bedeutung: Es steht für die Übergabe der Verantwortung für Führung, Auftrag und soldatische Werte an die Soldatinnen und Soldaten an Bord. In Vertretung von Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig aus dem Ministerium der Finanzen das Fahnenband für das Patenland verliehen, um die besondere Verbundenheit Nordrhein-Westfalens mit der Fregatte auszudrücken und der Besatzung Wertschätzung und Dank entgegenzubringen. Die Aussage des Staatssekretärs, dass Nordrhein-Westfalen es als seinen Auftrag ansieht, die Bundeswehr bei ihrer Zukunftsaufgabe eines sicheren Deutschlands bestmöglich zu unterstützen, kann ich nur unterstreichen. Wir stehen an der Seite derer, die uns vor aktuellen und kommenden Herausforderungen schützen. Mehr lesen Sie in der Pressemitteilung der Staatskanzlei.
Die Fregatte „Nordrhein-Westfalen“ ist das erste Marineschiff, das unter diesem Namen fährt. Ich habe sie vor Jahren schon selbst besucht und bin Mitinitiator des „Freundeskreises Fregatte Nordrhein-Westfalen“ im Landtag. Der Freundeskreis hat es sich zum Ziel gesetzt, die Verbundenheit mit der Besatzung der Fregatte durch Einladungen und Veranstaltungen zu fördern.
Sport: Starke Bilanz seit 2022
Nach der Hälfte der Legislaturperiode können wir in Nordrhein-Westfalen, dem Sportland Nr. 1, bereits eine beeindruckende sportpolitische Bilanz ziehen. Hervorzuheben sind u.a. die verschiedenen Offensiven: Die Digitalisierungsoffensive für den Breitensport, die Schwimm-Offensive, durch die mehr Kinder schwimmen lernen können, die Übungsleiteroffensive und die Bewegungsoffensive. Zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hatte das Land außerdem die „Soforthilfe Sport“ aufgelegt. In die verschiedenen Maßnahmen flossen rund 104 Millionen Euro. Gemeinsam mit dem Landesportbund NRW wurden die „Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027“ mit einem Volumen von rund 47 Millionen Euro im Jahr abgestimmt, deutlich mehr Mittel als in vorherigen Zielvereinbarungen. Zudem ist für 2026 die Einführung eines landesweit einheitlichen Vergütungsmodells für Trainerinnen und Trainer im Leistungssport geplant.
Verschiedene Sportgroßveranstaltungen sorgten für internationale Aufmerksamkeit und ein begeistertes Publikum. Dazu gehörten 2023 die Finals Rhein-Ruhr (17 Deutsche Meisterschaften, 20 Sportarten und 138 Deutsche Meistertitel) und die Invictus Games, 2024 die Fußball-Europameisterschaft und 2025 die FISU – World University Games Rhein-Ruhr (8.500 Athleten, 150 Nationen, 12.000 Volunteers).
NRW hat sich bei diesen Veranstaltungen als gutes Gastgeberland präsentiert und nun hoffen wir auf den Zuschlag für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Am 28. Mai 2025 wurde das NRW-Konzept offiziell beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eingereicht. Ein Bürgerentscheid wird voraussichtlich im April 2026 stattfinden.
Passend zur Bewerbung für die Paralympischen Spiele wurde in diesem Jahr in Bonn der neue Campus der IPC eröffnet, der globalen Dachorganisation der paralympischen Bewegung. Zudem wurde der zweite Landesaktionsplan Sport und Inklusion beschlossen. Seit dem 1. Oktober 2025 werden zahlreiche Maßnahmen für mehr Teilhabe durch Sport und Bewegung angestoßen.
Um unsere herausragenden Sportstätten fit für die Zukunft zu machen, werden sie nach und nach ertüchtigt, beispielsweise das Radsportzentrum NRW in Köln. Für die Sanierung und Modernisierung der Sportstätten von Vereinen und Kommunen sind im „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ 600 Mio. Euro eingeplant.