Ausgabe 523 vom 14.06.2024
Europawahl: Union ist stärkste Kraft in Bund, Land und Kreis
Die Europawahl 2024 war ein großer Erfolg für die Union: 30 Prozent der Stimmen in Deutschland und damit die meisten gingen an CDU und CSU, in Nordrhein-Westfalen erhielt die CDU 31,2 Prozent der Stimmen und im Rhein-Erft-Kreis sogar 32,74 Prozent. Wir sind mit Abstand die stärkste Kraft im Kreis und in allen zehn Stadtverbänden. Vielen Dank an die Wähler für das Vertrauen! Ebenso danke an die zahlreichen Wahlhelfer und an die Kandidaten Axel Voss MdEP und Jennifer Szeyffert. Die Ergebnisse zeigen, dass die Politik der CDU ankommt. Das macht Hoffnung für die Kommunalwahlen 2025.
Nun gilt es, auf allen Ebenen die gute Politik für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand fortzusetzen und uns für unsere Demokratie einzusetzen. Es muss auch darum gehen, Wähler wiederzugewinnen, die sich von uns als großer Volkspartei nicht mehr ausreichend vertreten gefühlt haben, und neue Wähler hinzuzugewinnen. Dafür setze ich mich weiter auf Landesebene und im Rhein-Erft-Kreis ein. Alle Wahlergebnisse finden Sie auf der Webseite der Bundeswahlleiterin.
Fußball: Vorfreude auf die Europameisterschaft – mit Sicherheit!
Große Vorfreude: Am heutigen Freitag beginnt die Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland. Unsere Nationalmannschaft startet gegen Schottland. 20 Spiele der EM werden in Nordrhein-Westfalen ausgetragen, in den Stadien in Köln, Düsseldorf, Dortmund und Gelsenkirchen. Zur Einstimmung hat der Landtag vom 11. bis zum 13. Juni die „Giant Trophy“ vor dem Eingang ausgestellt. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Arbeitskreises Sport habe ich die große Nachbildung des EM-Pokals bestaunt. Wir Abgeordneten sind stolz, dass ein Teil des sportlichen Großereignisses EM in unserem Bundesland stattfindet. Die vielen nationalen und internationalen Gäste sollen unsere Gastfreundschaft erleben. Der Landtag öffnet an fast allen Wochenenden im Juni seine Türen. Beim „Heimspiel im Parlament“ können Besucherinnen und Besucher das Parlamentsgebäude entdecken. Mehr dazu erfahren Sie auf der Webseite des Landtags.
Selbstverständlich wird während der EM die Sicherheit großgeschrieben. In dieser Woche wurde das International Police Cooperation Center (IPCC) in Neuss eröffnet, das Informationszentrum der Polizei während des Turniers. Über 300 Polizistinnen und Polizisten vom Bund, aus den Bundesländern und von den 24 beteiligten teilnehmenden Ländern kommen dort vier Wochen lang zusammen. Es steht unter der Leitung der Polizei NRW. Alle lagerelevanten polizeilichen Informationen zu den Spielen werden gesammelt, bewertet und gesteuert. Die Polizei wird alles dafür tun, den vielen Fans ein friedliches und schönes Fußballfest zu ermöglichen. Vielen Dank an die beteiligten Einsatzkräfte! Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des NRW-Innenministeriums.
Schule: Mehr Menschen im Vorbereitungsdienst
Eine weitere gute Nachricht aus dem Bildungsbereich: Nicht nur die Zahl der Einstellungen von Lehrkräften hat sich erhöht, sondern auch von Referendarinnen und Referendaren. Wie das NRW-Ministerium für Schule und Bildung mitteilt, waren es zum 1. Mai 2024 sieben Prozent oder 209 Personen mehr im Vergleich zum Vorjahr. Am meisten nachgefragt ist das Referendariat für das Gymnasium und für Grundschulen. Nordrhein-Westfalen bietet jährlich zwei Einstellungstermine am 1. Mai und am 1. November an. Die Ausbildung ist auch in Teilzeit möglich, verlängert sich in dem Fall von 18 auf 24 Monate. Das Land kann durch die hohe Anzahl an Ausbildungsstandorten eine Ausbildungsgarantie geben: Wer sich form- und fristgerecht bewirbt, erhält zum entsprechenden Einstellungstermin einen Ausbildungsplatz. Näheres erfahren Sie in der Pressemitteilung des Ministeriums.
Tag der Bundeswehr: Eine starke Truppe präsentiert sich
Am vergangenen Wochenende habe ich zum wiederholten Mal den Tag der Bundeswehr besucht. Eine beeindruckende Veranstaltung, bei der man nicht nur mit der Truppe ins Gespräch kommen kann, sondern bei der auch viel Technik und Geräte live erlebt werden können. Der Tag findet an mehreren Standorten statt. Ich war gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Annika Fohn in Aachen bei der technischen Schule des Heeres, die verantwortlich für die Aus- und Weiterbildung aller Instandsetzungskräfte für Landsysteme ist und die in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen feiert. Wir sprachen mit dem Standortältesten, Oberst Klaus Gerhard Engel, und besichtigten verschiedene Panzer, u.a. den Puma, den modernsten Schützenpanzer der Welt. Neben Präsentationen von Kampfjets und Hubschraubern zeigten die Fallschirmjäger und die Marinetaucher ihr Können.
Die Bundeswehr ist eine starke Truppe, die Deutschland dient und unsere Freiheit, Souveränität und Demokratie verteidigt. Dafür hat sie unsere politische Rückendeckung verdient. Fotos und ein Video vom Tag der Bundeswehr können Sie sich auf deren Webseite unter „Mediathek“ ansehen.
Fotos: CDU Landtagsfraktion NRW / Ralph Sondermann, Volker Zierhut