Ausgabe 492 vom 29.09.2023
Wesseling: Mitmach-Ausstellung in Grundschule eröffnet
In den zwei Wochen vor den Herbstferien war in der Brigidaschule in Wesseling eine spannende Mitmach-Ausstellung aufgebaut, die der Landtag Nordrhein-Westfalen kostenlos für Schulen zur Verfügung stellt. Sie thematisiert Fragen wie „Was passiert im Landtag?“ „Wie funktioniert Demokratie?“ „Welche Rechte haben Kinder in NRW?“ Zur Eröffnung der Ausstellung war ich in der Grundschule zu Besuch. Die Kinder stellten mir und der 2. Vizepräsidentin des Landtags, Berivan Aymaz (Grüne), viele Fragen. Gerne habe ich alles möglichst kindgerecht beantwortet. Mir ist es sehr wichtig, dass Kinder schon in jungen Jahren verstehen, welche Vorteile das Leben in einer parlamentarischen Demokratie mit sich bringt. Sie sollten frühzeitig ein positives Bild von Politik und Demokratie vermittelt bekommen. Mehr zur Ausstellung erfahren Sie hier.
Bundestagsfraktion: Null Toleranz gegen Clankriminalität
Die Bundestagsfraktion von CDU/CSU folgt dem guten Beispiel aus Nordrhein-Westfalen und will der Clankriminalität mit einer Null-Toleranz-Strategie entgegentreten. So ist es in der aktuellen Information des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz zu lesen. Mit einem entsprechenden Antrag fordert die Fraktion konsequente Reaktionen und Maßnahmen des Rechtsstaats, die Stärkung der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden sowie noch wirksamere Regeln, um illegal erworbenes Vermögen besser abschöpfen zu können. Kriminelle Clanmitglieder mit ausländischer Staatsangehörigkeit sollen konsequent ausgewiesen und abgeschoben werden. Bei Doppelstaatlern will die Bundestagsfraktion Möglichkeiten zum Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit prüfen. Das vollständige „Blitz-Briefing“ finden Sie hier.
Landtag: „Braseler“ zu Besuch
In der vergangenen Plenarwoche besuchte mich eine Abordnung der „Braseler“. Das ist eine Tischgemeinschaft der „Düsseldorfer Jonges“, bei der ich seit einiger Zeit Mitglied bin. Demokratische Gesinnung und Weltoffenheit sind wichtige Werte in diesem traditionsreichen Verein. Mit der Gruppe unter Leitung des Baas Ulrich Wimmer diskutierte ich über aktuelle Themen wie die Energiewende, die Flüchtlingspolitik und die Erosion des Vertrauens in den Staat. Näheres lesen Sie hier.
Eifel: Gemeinsame Wanderung im Nationalpark
Mitglieder der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben eine gemeinsame Wanderung im Nationalpark Eifel unternommen. Auch ich habe die Wanderschuhe geschnürt. Im Kermeter ging es über den Naturerkundungspfad „Der Wilde Weg“, danach zur Urftstaumauer. Es folgte eine Bootsfahrt über den Rursee nach Simmerath und ein Spaziergang zum Nationalpark-Tor in Rurberg. Zum Abschluss fuhren wir zum Nationalpark-Zentrum Eifel in Vogelsang. Es war ein lehrreicher Tag, mit dem wir an die gute Zusammenarbeit in der Koalition anknüpfen konnten.
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