Ausgabe 479 vom 19.05.2023
Ein Jahr nach der Wahl: NRW ist auf dem richtigen Weg
Vor einem Jahr, am 15. Mai 2022, haben Sie mich erneut direkt in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt. Seither konnte ich mit der CDU-Landtagsfraktion wichtige Projekte weiterführen und neue Projekte für die Menschen in unserem Land anschieben. Die CDU-geführte Landesregierung stellt sich den großen Herausforderungen dieser Zeit. Das zeigt der solide Haushalt für 2023 und das Sondervermögen zur Krisenbewältigung.
Wir investieren massiv in die Innere Sicherheit, etwa für mehr Personal. Die Trendwende bei der Polizei ist geschafft: Es gibt mehr Einstellungen als Pensionierungen. Als erstes Bundesland überhaupt hat NRW eine umfassende Cybersicherheitsstrategie. Zudem sind wir inzwischen bundesweit Vorreiter im Kampf gegen Kindesmissbrauch.
Das Land stärkt unsere Wirtschaft und Industrie und unterstützt sie bei der Transformation, damit die Energiewende gelingt und Arbeitsplätze gesichert werden. Es wurden eine Ausbauoffensive bei der Windenergie und eine Photovoltaik-Offensive gestartet. Mit einer breit angelegten Fachkräfteoffensive treten wir dem Personalmangel in vielen Bereichen entgegen.
Im Sport sorgen wir mit einer Bewegungsoffensive für Kinder und Jugendliche, mit einer Übungsleiteroffensive und mit der Stärkung des Schwimmunterrichts für mehr Bewegung und damit mehr Gesundheit. Ein gutes Stichwort: NRW hat den bundesweit fortschrittlichsten Krankenhausplan entwickelt und setzt ihn gerade um. Ziel ist es, die wohnortnahe Versorgung zu sichern und die Qualität der Krankenhäuser für die Patienten zu verbessern. Eine Übersicht der wichtigsten Investitionen in unser Land finden Sie hier.
Jugendlandtag 2023: Jetzt bewerben!
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag der Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf gibt es in diesem Jahr wieder beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vom 16. bis 18. November 2023 darf ein Teilnehmer auf meinem Sitz Platz nehmen und erleben, wie sich meine Arbeit als Abgeordneter anfühlt, mit Fraktions- und Ausschusssitzungen und einer Plenardebatte. Wer zwischen 16 und 20 Jahren alt ist, bisher noch an keinem Jugendlandtag teilgenommen hat und möglichst aus meinem Wahlkreis kommt, kann sich bis zum 31. August 2023 bewerben. Weitere Informationen und Kontaktdaten für die Bewerbung gibt es hier.
Rhein-Erft: 12,6 Mio. Euro aus der Städtebauförderung
Rund 12,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung des Landes fließen in diesem Jahr in den Rhein-Erft-Kreis, z.B. nach Erftstadt-Liblar. Dort können gleich mehrere Projekte angepackt werden: Die vorbereitenden Planungen der Gewässer im Schlosspark Gracht, die Aufwertung des Kreisverkehrs als Innenstadteingang, die Umgestaltung der Schloss-Anbindung, die Eingangsbereiche und der Spielplatz im Schlosspark sowie die Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes. Für das alles gibt es zwei Millionen Euro vom Land. Auch Kerpen kann sich über Unterstützung freuen. Mit 876.000 Euro werden jeweils der zweite Bauabschnitt des Begegnungszentrums Maastrichter Straße sowie der „Grünen Spange“ bezuschusst. Näheres zur Städtebauförderung 2023 lesen Sie hier.
Foto: Hardt
Den Newsletter als PDF finden Sie hier.