Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #421 vom 28.01.2022
Rede im Plenum: Kampf gegen Antisemitismus
Im Plenum habe ich am Donnerstag zur Großen Anfrage der Fraktion der AfD „Antisemitismus in seiner Gesamtheit wissenschaftlich beleuchten – Das Lagebild Antisemitismus vervollständigen“ gesprochen. Dabei habe ich klargestellt, dass wir in Nordrhein-Westfalen im Kampf gegen Antisemitismus gut aufgestellt sind: Mit Aufklärung, mit Sensibilisierung, mit Aus- und Fortbildung, mit Prävention, aber auch mit Polizei, Verfassungsschutz und Justiz. Wir haben eine Antisemitismusbeauftragte bestellt und das umfassende Lagebild Antisemitismus eingeführt. Es ist wichtig, dass sich alle aufrechten Demokraten überall und zu jeder Zeit dem Antisemitismus entgegenstellen. Meine Rede sehen Sie hier.
Wesseling: Blut spenden ist wichtig
Gerne habe ich am vergangenen Montag in Wesseling am öffentlichen Blutspendetermin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) teilgenommen und damit nicht nur die schwierige Reservenbildung unterstützt, sondern auch den Aufruf der Jungen Union Rhein-Erft. Zahlreiche Mitglieder der JU aus Wesseling haben ebenfalls Blut gespendet und die einzelnen Stadtverbände im Rhein-Erft-Kreis werden diese Aktion das ganze Jahr über fortsetzen. Damit sollen vor allem andere junge Menschen motiviert werden, mitzumachen. Eine gute Sache! Blut spenden ist wichtig und tut nicht weh. Machen auch Sie mit. Eine Blutkonserve könnte auch einmal Ihr Leben retten.
(Foto: Büro Golland)
CDU: Werkstattgespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
In der Grenzregion zwischen Deutschland und den Niederlanden ist die grenzüberschreitende Kriminalität in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. NRW arbeitet bereits seit längerem an einer Stärkung der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf beiden Seiten und entwickelt diese Kooperation stetig weiter. Um für die anstehenden Beratungen zur Ausgestaltung weiterer Maßnahmen Anregungen zu erhalten, tauscht sich die CDU-Landtagsfraktion in einem Werkstattgespräch am Mittwoch, 2. Februar, 18 bis 20 Uhr, mit Experten zum Thema aus. Ich spreche zur Begrüßung, es referieren u.a. NRW-Innenminister Herbert Reul, Thomas Mischke vom BDK als Vorsitzender des Verbands Bundespolizei / Zoll und der Bürgermeister von Nijmegen, Hubert Bruls. Die Teilnahme ist in Präsenz (3G) und digital möglich. Um Anmeldung wird bis Dienstag, 1. Februar, gebeten. Bei Interesse finden Sie die nötigen Informationen hier.
Krankenhäuser: Finanzielle Unterstützung seit 2017 stark verbessert
Anders als die SPD-Landtagsfraktion behauptet, hat die Landesregierung die finanzielle Unterstützung unserer Krankenhäuser seit 2017 erheblich verbessert. Auch durch die Wiedereinführung der Einzelförderung im Jahr 2018 (aktuell 100 Mio. Euro) wurden wichtige Impulse gesetzt. Eine jetzt durch die Krankenhausgesellschaft NRW vorgestellte Studie macht deutlich: Während unter der rot-grünen Vorgängerregierung die Krankenhausfinanzierung vernachlässigt wurde, hat das Land in der laufenden Legislaturperiode bereits sehr viel Geld in die Hand genommen und den Krankenhäusern über 2 Mrd. Euro mehr zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Krankenhausplan wird auch in Zukunft für eine bedarfsorientierte, hochwertige und wohnortnahe Versorgung gewährleistet. Klar ist aber auch, dass eine grundlegende Bearbeitung des Finanzierungssystems unter Beteiligung der Länder nötig ist. Dafür setzt sich NRW auf Bundesebene ein. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.
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