Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #415 vom 26.11.2021
Wiederaufbauhilfe: Sportvereine können Mittel nach Bedarf abrufen
Für vom Juli-Hochwasser betroffene Sportvereine gibt es gute Neuigkeiten. Durch Änderung der Auszahlungsbedingungen der Wiederaufbauhilfe können die bewilligten Mittel bedarfsgerecht abgerufen werden anstatt in zwei Etappen. Denn dies hätte die Vereine durch eine notwendige Zwischenfinanzierung vor große Probleme gestellt. Das zuständige Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung erhielt mehrere Hinweise dazu, und auch ich habe Ministerin Scharrenbach geschrieben, nachdem mich der Vorstand des Vereins Tennis-Sport Erftstadt in der Sache um Unterstützung gebeten hatte. Erfreulich ist, dass die Sportanlagen nach dem aktuellen Stand der Technik wiederhergestellt werden dürfen und dass auf Antrag der Kommune auch Reparaturen im Bereich um die Anlagen förderfähig sind. Die Landesregierung unterstützt die betroffenen Vereine bestmöglich. Eine aktuelle Präsentation zur Förderrichtlinie und zum Antragsverfahren finden Sie auf der Webseite des Landessportbundes.
Vorlesetag: Zu Besuch in der Kita „Pfiffikus“ in Kerpen
„Es war einmal eine kleine süße Dirn, die hatte jedermann lieb, der sie nur ansah, am allerliebsten aber ihre Großmutter, die wusste gar nicht, was sie alles dem Kinde geben sollte…“ Wie es mit Rotkäppchen weiter ging, habe ich am Bundesweiten Vorlesetag den Kindern der Fröbel-Kita „Pfiffikus“ in Kerpen-Sindorf verraten. Außerdem habe ich aus „Vom Fischer und seiner Frau“ gelesen. Die Kleinen waren von den Märchen aus der Grimm-Sammlung begeistert. Der Bundesweite Vorlesetag ist eine Initiative, die ich sehr gerne unterstütze, denn Vorlesen fördert Kinder in vielen Bereichen. Mit der Kita „Pfiffikus“ habe ich dieses Jahr eine Partnerschaft übernommen und besuche die Kinder regelmäßig. Ich bin sehr angetan von der modernen Einrichtung und dem pädagogischen Konzept: Tolle Kita, tolle Kinder! Mehr dazu lesen Sie hier.
Gesundheit und Pflege: Minister widerlegt Vorwürfe der Opposition
Leider äußert die Opposition im Landtag von Nordrhein-Westfalen immer wieder Vorwürfe zur Gesundheits- und Pflegepolitik der Landesregierung. Diese Vorwürfe sind ungerechtfertigt und haltlos – wie NRW-Gesundheitsminister Karl Josef Laumann jetzt mit einem Faktenblatt beweist. Ein Vorwurf lautet beispielsweise, die Landesregierung befördere die Schließung von Krankenhäusern. Tatsächlich aber wurden in rot-grüner Regierungszeit 56 Krankenhäuser in NRW geschlossen. Die NRW-Koalition hingegen hat seit 2017 die Investitionen ins Gesundheitswesen massiv erhöht. Das Faktenblatt finden Sie hier.
L 163: Sanierung voraussichtlich ab Sommer 2022
Nach einem Ortstermin an der Engstelle der Heerstraße (L 163) in Kerpen-Türnich Anfang Oktober hatte ich das Landesverkehrsministerium informiert, dass sich Anwohner und örtliche Politik für Maßnahmen wie verbesserte Beschilderung, Fahrbahnsanierung, Feinstaubmessung und letztlich auch eine Ortsumgehung einsetzen. Unsere neue Ministerin Ina Brandes teilte mir jetzt mit, dass die Beschilderung überprüft wird und dass die Heerstraße als Teil der Landesstraße 163 voraussichtlich ab Juni 2022 saniert wird. In den beiden übrigen Angelegenheiten müsse die Stadt Kerpen als zuständige Kommune aktiv werden. Ich bleibe in der Sache am Ball und im Austausch mit Anwohnern und Politik.
(Foto: Fröbel-Kindergarten Pfiffikus)
Den Newsletter als PDF finden Sie hier.