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Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #408 vom 08.10.2021

Rede im Plenum: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen

In meiner heutigen Rede (Freitag, 8. Oktober) zum Tagesordnungspunkt 2 „Fit für Demokratie“ beschäftige ich mich damit, was die NRW-Koalition seit dem Beginn der sicherheitspolitischen Wende 2017 im Kampf gegen Extremismus, speziell Rechtsextremismus, erreicht hat und wo der Weg hinführen muss. Unsere erklärten Ziele sind beispielsweise die Durchführung einer Dunkelfeldstudie, die Stärkung der Arbeit der Antisemitismusbeauftragten oder die Intensivierung von Präventionsangeboten. Zudem müssen Wege gefunden werden, Extremisten zu entwaffnen und Organisationen wie etwa die identitäre Bewegung zu verbieten. Viele weitere Aspekte finden Sie in unserem Entschließungsantrag. Meine Rede halte ich voraussichtlich zwischen 12.30 und 13 Uhr. Sie können die Plenarsitzung hier verfolgen, die Rede aber auch später jederzeit auf meinem YouTube-Kanal sehen. Lesen Sie zum Thema auch die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.

Tag der Deutschen Einheit: Feierstunde in Wesseling

„Sind wir wirklich zu einer Einheit geworden?“ – diese Frage stellte NRW-Justizminister Peter Biesenbach am Sonntag in Wesseling. Er war Festredner bei der traditionellen Feierstunde des CDU-Stadtverbands zum Tag der Deutschen Einheit. Biesenbach rief auf, die Sorgen und Nöte der Bürger ernst zu nehmen und die gewaltigen Aufgaben der Zukunft gemeinsam zu gestalten. Dem schließe ich mich an. Auch die Wiedervereinigung war eine Gemeinschaftsleistung und mein Dank und Respekt gilt unseren Mitbürgern aus der ehemaligen DDR. Die CDU Wesseling hat mit ihrer Feierstunde eine schöne Tradition geschaffen, an der ich immer gerne teilnehme. Im vergangenen Jahr – zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung – durfte ich die Festrede halten. Gerne erinnere ich an diesem Tag auch an Helmut Kohl, unseren Kanzler der Einheit, ohne den diese historische Wende nicht möglich gewesen wäre.

(Foto: CDU Wesseling)

„Boelcke“-Geschwader: Feierliche Kommandoübergabe

Vergangene Woche habe ich am Fliegerhorst Nörvenich an der Kommandoübergabe des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ von Oberst Danilo Schlag an Oberst Timo Heimbach teilgenommen. Der neue Kommodore stammt aus Euskirchen, studierte Luft- und Raumfahrttechnik an der Universität der Bundeswehr in München und war zeitweise auch im Bundesverteidigungsministerium tätig. Mit der Übernahme des Kommandos kehrt er in seine Heimat zurück. Heimbach kündigte an, die Fluglärmbelastung für die Anwohner möglichst erträglich zu halten, auch wenn im nächsten Jahr zeitweise zusätzliche Kampfjets aus der Eifel am Fliegerhorst Nörvenich stationiert werden.

Das Eurofighter-Geschwader erbringt einen wichtigen Beitrag zu unserer Bündnis- und Landesverteidigung. Es absolviert auch Übungen mit internationalen Partnern, so z.B. 2020 erstmalig in der Geschichte der Bundeswehr mit der israelischen Luftwaffe. Im Sommer leistete das „Boelcke“-Geschwader mit Aufklärungsflügen Hilfe bei der Hochwasserkatastrophe. Ich selbst habe beim Geschwader meinen Grundwehrdienst geleistet und freue mich, die Arbeit heute weiter begleiten zu dürfen. Kommodore Heimbach wünsche ich für seine neue Aufgabe viel Erfolg!

(Foto: Dr. Patricia Peill)

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