Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #389 vom 16.04.2021
Rhein-Erft: Sanierung mehrerer Straßen und Radwege noch in diesem Jahr
Die nordrhein-westfälische Landesregierung investiert weiter kräftig in die Straßeninfrastruktur. Das zeigt sich deutlich im Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021, das Verkehrsminister Hendrik Wüst in dieser Woche vorstellte. Auch der Rhein-Erft-Kreis profitiert ganz erheblich: Insgesamt sind bei uns zehn Maßnahmen geplant, davon sechs in meinem Wahlkreis. Im Stadtgebiet Kerpen sind die L 122 (Ersatzneubau Lärmschutzwand), die L 162 (Kerpen bis Gymnich), die L 163 (Türnich/Balkhausen/Brüggen, zwischen L 495 und L 496), die L 277 (Sindorf bis Horrem) und die L 361 (DB-Unterführung Horrem) dabei. Zudem wird die L 192 zwischen Wesseling und Bornheim saniert. Alle Maßnahmen und weiterführende Informationen finden Sie hier.
Ebenso wird die Sanierung der begleitenden Geh- und Radwege stark gefördert. So ist etwa die Instandsetzung maroder Radwege in Kerpen geplant, wie mir der Minister auf Nachfrage mitteilte. Das betrifft z.B. die Wege entlang der L 277 und L 163. Näheres dazu lesen Sie hier.
Möglich sind die Maßnahmen auch, weil die NRW-Koalition den entsprechenden Haushaltsansatz für dieses Jahr auf 205 Millionen Euro erhöht hatte. Das sind 77,5 Millionen Euro oder 62 Prozent mehr als die rot-grüne Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat.
Gastronomie: Verantwortungsvolle Öffnungsschritte ermöglichen
Regelmäßig während der Corona-Pandemie habe ich mich mit dem Vorsitzenden des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA) im Rhein-Erft-Kreis, Georg Frey, getroffen, um mich mit ihm über die Schwierigkeiten der Gastronomen und der Hotellerie auszutauschen. Die Branche ist besonders hart durch Lockdown-Maßnahmen betroffen, viele Betriebe sind in existenzielle Not geraten. Gerne setze ich mich auf Landesebene für die notleidenden Betriebe im Rhein-Erft-Kreis ein. Selbstverständlich muss die Pandemie mit den notwendigen Maßnahmen bekämpft werden, aber wir dürfen die vom Lockdown stark betroffenen und geschädigten Wirtschaftszweige nicht weiter vernachlässigen. Es muss ein Plan entwickelt werden, wie man so bald wie möglich zu verantwortungsvollen Öffnungsschritten in der Gastronomie und Hotellerie kommen kann. Meine große Hoffnung gilt hierbei der Impfkampagne, die zügig fortgesetzt und möglichst auch beschleunigt werden muss.
Städtebauförderung: Mehr als zehn Millionen Euro für den Rhein-Erft-Kreis
Das Städtebauförderprogramm 2021 investiert erneut eine große Summe in unsere lebens- und liebenswerte Heimat. Insgesamt fließen 368 Millionen Euro in 294 Projekte der Stadtentwicklung und 60 Sportstätten (Neubau oder Sanierung) aus ganz Nordrhein-Westfalen. Der Rhein-Erft-Kreis erhält rund 10,2 Millionen Euro aus dem Programm für vielfältige Projekte, etwa zur Belebung der Zentren und der Weiterentwicklung der Ortsteile. Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit: Wir wollen, dass unsere Städte und Gemeinden sich den zukünftigen Herausforderungen stellen können. Zurzeit ist unser Leben verändert und stark eingeschränkt – das wirkt sich auch auf unsere Innenstädte und Orte an Rhein und Erft aus, die wir weiterhin attraktiv und nachhaltig gestalten wollen.
Die detaillierten Zahlen für jede Kommune finden Sie hier. Eine Einzelübersicht aller geförderten Initiativen, auch im Bereich Schwimmbäder und Freizeit- / Sportstätten, gibt es hier.
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