Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #379 vom 22.01.2021
CDU-Bundesparteitag: Neuer Vorstand erstmals digital gewählt
Am vergangenen Wochenende fand der 33. Bundesparteitag der CDU Deutschlands statt – zum ersten Mal digital! Unsere Partei hat damit neue Maßstäbe in digitaler Demokratie gesetzt. Auch ich durfte an diesem Bundesparteitag wieder als einer von neun Delegierten aus dem Rhein-Erft-Kreis teilnehmen. Die Hauptprogrammpunkte waren die Neuwahl des kompletten CDU-Bundesvorstands und die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden. Herzlichen Glückwunsch, Armin Laschet! Mit einer starken und persönlichen Rede plädierte unser NRW-Ministerpräsident für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und konnte die Mehrheit der 1.001 Delegierten für sich gewinnen. Vielen Dank an Friedrich Merz und Norbert Röttgen für den fairen Wettbewerb. Jetzt geht es gemeinsam und geschlossen nach vorne!
Polizei: Taser-Pilotprojekt startet im Rhein-Erft-Kreis
Ab heute werden bei der Polizei im Rhein-Erft-Kreis Distanz-Elektroimpuls-Geräte, kurz Taser, getestet, und zwar von geschulten Beamten der Polizeiwachen West (Kerpen) und Süd (Hürth). Ich nehme am Starttermin in Hürth u.a. mit Landrat Frank Rock teil und freue mich besonders, dass die Kreispolizei als größte Landratsbehörde in Nordrhein-Westfalen bei der Pilotierung mitmacht. Dafür habe ich mich vehement persönlich eingesetzt. Taser sind ein hocheffektives Einsatzmittel, sie können in schwierigen Situationen deeskalierend wirken und die Beamten vor Angriffen schützen. Ich habe mich bereits in der Opposition jahrelang für das Thema stark gemacht. Die Testphase wird zeigen, dass die Verwendung von Tasern die Respektlosigkeit und Gewalt gegenüber der Polizei massiv reduzieren kann. Details zum Thema bieten Ihnen meine Pressemitteilung und die der CDU-Landtagsfraktion.
Hürth: Impfzentrum ist professionell organisiert
In dieser Woche hatte ich Gelegenheit, mir gemeinsam mit Landrat Frank Rock das Impfzentrum des Rhein-Erft-Kreises in Hürth anzusehen. Mitglieder der Johanniter-Unfall-Hilfe führten uns durch die Räume und erklärten uns den geplanten Ablauf der Impfungen. Die professionelle Organisation hat mich sehr beeindruckt und ich danke allen Beteiligten – der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, der Kreisverwaltung, den Johannitern. Leider wird der Startschuss in den Impfzentren vom 1. auf den 8. Februar verschoben, weil noch nicht genügend Impfstoff zur Verfügung steht. Sobald das der Fall ist, kann endlich losgelegt werden. Genaue Informationen zur Anmeldung im Impfzentrum, die ab dem 25. Januar möglich sein wird, und zum Ablauf der Impfung gibt es hier.
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