Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #373 vom 27.11.2020
Corona: Impfzentrum im Rhein-Erft-Kreis geplant
Sobald ein Impfstoff gegen das SARS-CoV-2-Virus zur Verfügung steht, kann es bei uns im Rhein-Erft-Kreis dank guter Vorbereitungen sofort mit den Impfungen losgehen, denn der Kreis bekommt ein eigenes Impfzentrum. Zugleich wird das Land Nordrhein-Westfalen die Impfzentren insgesamt mit rund 100 Millionen Euro unterstützen. Mobile Teams sollen zur Ergänzung der Zentren bereitstehen und vor allem dort zum Einsatz kommen, wo besonders gefährdete Personengruppen leben, zum Beispiel in Seniorenheimen. Denn die Situation ist für die Pflegekräfte, deren Leistung unser aller Dank verdient, schon angespannt genug. Wir wollen sie nicht noch mit zusätzlichen Aufgaben belasten.
Mehr zum Impfzentrum lesen Sie hier.
E-Mobilität: Schnell noch erhöhte Landesförderung sichern!
Am kommenden Montag, 30. November, endet die erhöhte Landesförderung für Ladesäulen und Wallboxen. Wer also noch in den Genuss von 60 Prozent für die zuwendungsfähigen Ausgaben kommen will, muss sich beeilen. Die Förderrichtlinie Emissionsarme Mobilität sieht eine bis Montag befristete Anhebung der Förderquote um 10 Prozentpunkte und der Förderhöchstgrenze um 1.000 Euro pro Ladepunkt vor. Weitere Fördermöglichkeiten finden sich in meiner Pressemitteilung. Wichtig: Nur der Förderantrag inklusive Kostenvoranschlag oder Angebot muss bis zum 30. November gestellt werden, die Maßnahme selbst kann bis zu einem Jahr nach dem Zuwendungsbescheid durchgeführt werden.
Haushalt: Kommunen erhalten mehr Geld als je zuvor
In zweiter Lesung hat der Landtag diese Woche über den Haushalt 2021 debattiert. Von wesentlichen Investitionen in die Innere Sicherheit habe ich in der vergangenen Woche berichtet. Besonders am Herzen liegen uns auch die Kommunen, die sich gerade großen finanziellen Herausforderungen stellen müssen. Da ist es eine gute Nachricht, dass sie nächstes Jahr mit 13,6 Milliarden Euro an Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz mehr Geld als je zuvor erhalten. Zudem stehen ihnen 943 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als es nach den regulären Berechnungen des GFG der Fall wäre. So möchte das Land die Einnahmeverluste durch die Pandemie ausgleichen.
Näheres zum Haushalt 2021 finden Sie hier.
Aufruf: Selbstgebasteltes für den Tannenbaum im Landtag
Aufruf an alle Kinder in meinem Wahlkreis Brühl, Erftstadt, Wesseling sowie in Hürth und Kerpen: Schickt mir Euren selbstgebastelten Schmuck für den Tannenbaum der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag! Ob aus Stroh, Filz, Goldfolie oder buntem Karton – Eurer Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Wir Abgeordnete wollen den Baum nächste Woche schmücken und brauchen dazu Eure Unterstützung. Bitte schickt den Baumschmuck bis Montag, 30. November, an diese Adresse: Gregor Golland MdL, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf. Wenn ihr noch Fragen dazu habt, könnt Ihr in meinem Wahlkreisbüro anrufen: 02234 1884-21 oder 02234 1884-27. Ich freue mich auf eure Einsendungen!
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