Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #351 vom 08.05.2020
Corona: Weitere Lockerungen beschlossen
Die Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert, so haben es Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten in ihrer Konferenz am Mittwoch festgelegt. Künftig übernehmen aber die Bundesländer die Verantwortung: Wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage festgestellt werden, gelten sofort wieder konsequente Beschränkungen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat im Anschluss an die Konferenz den Nordrhein-Westfalen-Plan vorgestellt. Unter anderem gilt das Kontaktverbot noch bis zum 5. Juni, aber schon ab dem 11. Mai dürfen sich Angehörige aus zwei Haushalten treffen. Entscheidend ist weiterhin, in der Öffentlichkeit den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Auch ab dem 11. Mai wird im Bereich Gastronomie, Hotellerie und Tourismus stufenweise gelockert. Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen, aber der Aufenthalt ist auf eine Person pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche beschränkt. Fitnessstudios und Tanzschulen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Schon seit gestern ist der kontaktlose Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder erlaubt.
An den Schulen wird ab Montag ein rollierendes System eingeführt. Der Präsenzunterricht für Viertklässler ist bereits gestern wieder gestartet. Die Kinderbetreuung wird ab kommender Woche auf der Grundlage von Notlagen, besonderen Bedarfen und Übergängen erweitert. In Krankenhäusern (ab Montag) und Pflegeheimen (ab Sonntag) sind wieder Besuche möglich. Großveranstaltungen bleiben aber untersagt, wir warten hier allerdings immer noch auf eine bundeseinheitlich abgestimmte Definition.
Ich bin mir sicher, dass die NRW-Landesregierung weiter umsichtig vorgehen wird, um einen Wiederanstieg der Infektionen zu vermeiden. Aber es kommt jetzt auch mehr denn je auf die Eigenverantwortung der Bürger an.
Nähere Informationen zu sämtlichen Neuregelungen finden Sie in der Pressemitteilung der Landesregierung sowie im Protokoll der Konferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten.
Hier geht es zur aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 4. Mai 2020.
Brühl: Mehrgenerationenzentrum mit Sport-Kita geplant
In Brühl West planen CDU und Grüne in Kooperation mit dem Brühler Turnverein (BTV) ein Mehrgenerationenzentrum inklusive fünfgruppiger Kita mit Schwerpunkt Sport und Bewegung, Lehrschwimmbecken, Mehrgenerationentreff und regionalem Quartiersmanagement für die westlichen Stadtteile. Dieses Leuchtturmprojekt, über das der Rat der Stadt Brühl befinden muss, begrüße ich sehr. Das Lehrschwimmbecken soll einen wichtigen Beitrag leisten, um mehr Kindern das Schwimmen beizubringen. Die Kombination von Kita, offenem Treff und Quartiersmanagement unterstützt den generationsübergreifenden Gedanken ideal. Es wird nicht nur darüber geredet, dass Sport und Bewegung Generationen verbindet, sondern das Konzept wird hier gelebt. Gerne setze ich mich auch auf Landesebene für die Unterstützung dieses Projektes ein.
Mehr lesen Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung von CDU und Grünen in Brühl.
Sportförderung: Rund 300.000 Euro für Brühler Vereine
Erneut dürfen sich Sportvereine im Rhein-Erft-Kreis über Förderbescheide im Rahmen des Landesprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ freuen. Diesmal sind drei Vereine aus meiner Heimatstadt Brühl dabei. Die Sport- und Bildungsschule Kahramanlar – Die Brühler Helden erhält für den Ausbau der zweiten Ebene der Sporthalle 47.639 Euro vom Land. Der TC Fredenbruch kann sich über gleich zwei Zuschüsse freuen: Für die Sanierung der Tennisplätze gibt es 29.733 Euro, für die Sanierung der Sanitärräume 63.586 Euro. Auch der Brühler Turnverein bekommt mit der Förderzusage grünes Licht für zwei Maßnahmen: Die Erneuerung der Nordfassade der Tennishalle wird mit 100.000 Euro bezuschusst, die energetische Sanierung der Lichtanlage im Tanzsportzentrum mit 51.246 Euro. Jetzt können diese Vereine noch mehr in moderne und bedarfsgerechte Sportstätten investieren. Das Land unterstützt sie bei ihrer wichtigen Aufgabe für unsere Gesellschaft.
Zu den Förderbescheiden habe ich auch eine Pressemitteilung veröffentlicht.
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