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Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #324 vom 11.10.2019

Rede zu Rechtsextremismus: Wehret den Anfängen

Dieser Tage sorgten bürgerwehrähnliche, rechtsextreme Gruppierungen aus Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen. Sie marschierten gemeinsam in Berlin auf, unterstützt von zahlreichen Bürgern, die nicht direkt dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind. Diese Entgrenzung der Szene, die Vermischung von „normalen“ Bürgern mit Rechtsextremisten, muss uns Sorge machen. „Wehret den Anfängen“, habe ich in meiner Rede im Plenum während der Aktuellen Stunde zum Thema unterstrichen. Wir als Demokraten müssen unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie verteidigen. Dazu ist es besonders wichtig, die Menschen zu informieren, aufzuklären und vor Extremisten zu warnen, damit sie sich nicht „vor den Karren spannen“ lassen.

Meine Rede können Sie hier verfolgen:

 

Probe sitzen: Neue Streifenwagen besichtigt

Mit meinen Fraktionskollegen Romina Plonsker und Frank Rock schaute ich mir vor dem Landtag die neuen Streifenwagen an. (Bild: CDU)

Während des Plenums am Donnerstag hatten wir Gelegenheit, die neuen Dienstwagen unserer Polizei auf dem Vorplatz des Landtags zu besichtigen. Auch ich überzeugte mich live und in Farbe davon, wie viel Platz und Stauraum den Beamten in den Kompaktvans von Ford und Mercedes-Benz zur Verfügung steht. Erstmals haben die Polizisten die Fahrzeuge mit ausgesucht, so dass sichergestellt ist, dass ihren Bedürfnissen Rechnung getragen wird. Lange habe ich für bessere Einsatzmittel der Polizei politisch gekämpft. Schön, dass es jetzt konkrete Verbesserungen gibt.

Die komplette Ausrüstung der Polizei für den Streifendienst findet jetzt genug Platz in den geräumigen Kompaktvans. (Bild: CDU)

Besichtigung der neuen Streifenwagen mit dem Arbeitskreis Innen. (Bild: CDU)

Ein kurzes Statement meinerseits zum neuen Fuhrpark der Polizei NRW:

Hier geht es zur gemeinsamen Pressemitteilung mit Romina Plonsker und Frank Rock.

Fraktion: Erstmals „Tag der Heimat“ gefeiert

Die CDU-Landtagsfraktion hat es sich zum Ziel gesetzt, die Leistung der Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler für die Entwicklung unseres Bundeslands stärker zu würdigen. So haben wir uns u.a. dafür eingesetzt, dass diese Personengruppe einen eigenen Ansprechpartner bei der Landesregierung erhält. Vor einigen Tagen veranstaltete die Fraktion nun erstmals einen „Tag der Heimat“ mit mehr als 200 Gästen. Viel zu lange wurde das Leid und Schicksal der Heimatvertriebenen und Aussiedler nicht angemessen gewürdigt.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zum “Tag der Heimat”.

Sport: „1000 x 1000“ mit Rekordförderung

Das Landesprogramm „1000 x 1000“ verzeichnet in diesem Jahr eine Rekordförderung: Durch Aufstockung der Mittel beträgt das Volumen inzwischen gut 4,4 Millionen Euro. Davon profitieren bislang 2.348 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen, die sich für Vorhaben aus dem Bereich Soziales, Gesundheit oder Bildung im Sport stark machen. Die Förderung wurde erhöht, damit alle fristgerecht eingegangenen Anträge positiv beschieden werden können. Das zeigt, welche Wertschätzung die Landesregierung den engagierten Menschen in unseren Sportvereinen entgegenbringt. Auch Sportvereine im Rhein-Erft-Kreis haben bereits von dem Förderprogramm profitiert: In diesem Jahr wurden 91 Anträge eingereicht. Wenn Ihr Verein noch nicht mitmacht – nutzen Sie die Chance auf Landesmittel und informieren Sie sich beim Kreissportbund über die Antragsstellung für 2020!

Hier finden Sie die Pressemitteilung der Staatskanzlei zum Thema.

Den Newsletter als PDF finden Sie hier.