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Landtag Aktuell – Newsletter von Gregor Golland MdL #322 vom 27.09.2019

Polizei: Neue Streifenwagen sind Bedarf angepasst

In dieser Woche hat Innenminister Herbert Reul die neuen Streifenwagen für unsere Polizei vorgestellt. Zum ersten Mal überhaupt in Nordrhein-Westfalen haben die Polizistinnen und Polizisten die Fahrzeuge ausgesucht, getestet und ihre Vorschläge eingebracht. Seit Anfang 2018 lief die Test- und Auswertungsphase. Jetzt können die Kreispolizeibehörden entscheiden, wie ihr Fuhrpark aussehen soll, denn die Landesregierung schafft zu einem Drittel den Ford S-Max an, zu einem Drittel den Mercedes-Benz Vito und zu einem Drittel eine Mischung aus beiden Fahrzeugen, die sich nach dem Bedarf der Behörden richtet. Insgesamt kauft das Land 2.200 Streifenwagen. Dafür fallen von 2019 bis 2021 rund 116 Millionen Euro an – gut angelegtes Geld, denn die Polizei bekommt damit im Fahrzeugbereich eine Ausstattung, die ihren Bedürfnissen Rechnung trägt.

Das war nicht immer so: Bei den zuletzt unter Rot-Grün angeschafften Streifenwagen im Jahr 2016 häuften sich schnell die Beschwerden über zu wenig Platz und Stauraum. Aus der Opposition heraus habe ich die Anschaffung kritisch hinterfragt, da die BMW-Modelle nicht praxistauglich waren. Mit den jetzigen Dienstfahrzeugen ist die Polizei für jeden Einsatz bestens gerüstet.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung des Innenministeriums zur Vorstellung der neuen Streifenwagen.

IG BCE: Fraktionsgespräch mit Michael Vassiliadis

IG BCE-Vorsitzender Michael Vassiliadis (7.v.l.) mit einem Teil der CDU-Landtagsfraktion. (Foto: CDU NRW)

Die aktuelle Debatte über Klima- und Energiepolitik muss sachlicher geführt werden als bisher. Dafür plädierte am Dienstag der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, gemeinsam mit Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE). Vassiliadis war zu Gast bei unserer Fraktionssitzung, wo sich eine konstruktive Diskussion ergab.  Fazit: Wir müssen sowohl die Belange der Umwelt als auch der Gesellschaft und der Wirtschaft berücksichtigen. Das gilt auch für den Strukturwandel im Rheinischen Revier. Bürger, Kommunen und Unternehmen brauchen Planungssicherheit. Die Empfehlungen der WSB-Kommission müssen 1:1 umgesetzt werden und diejenigen, die ihre Arbeit verlieren, benötigen jetzt Klarheit und Sicherheit. Der Ausstieg aus der Braunkohle kann nur gelingen, wenn er sozialverträglich umgesetzt wird.

Hier geht es zur Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion.

Landtag: Besuch aus Brühl

Die Klasse 7b der Erich-Kästner-Realschule zu Besuch bei Gregor Golland im Landtag. (Foto: Narvydaite)

Während des September-Plenums habe ich Schüler aus meiner Heimatstadt Brühl im Landtag begrüßt. Die Klasse 7b der Erich-Kästner-Realschule verfolgte zunächst einen Teil der Plenardebatte, wo u.a. über den Landeshaushalt für 2020 diskutiert wurde. Dann trafen sich die Schüler mit mir zum Gespräch. Dabei habe ich ihnen die Aufgabe und Bedeutung des Landtags erläutert, außerdem unterhielten wir uns über die Themen Schule / Bildung und Polizei. Die jungen Menschen waren erfreulich interessiert und haben mir Löcher in den Bauch gefragt. Ich habe ihnen gesagt, dass sie die Zukunft unseres Landes sind und sich anstrengen sollen, wenn sie im Leben etwas erreichen wollen. Es war eine tolle Klasse, die ich gerne in Düsseldorf empfangen habe.

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